„Erdsystemgesetz“ zur Bekämpfung von Umweltschäden erforderlich
Das internationale Umweltrecht hat sich in den letzten 50 Jahren als Reaktion auf die von der modernen Gesellschaft ausgehenden Umweltauswirkungen entwickelt. Zu den wichtigsten Themen zählen Umweltverschmutzung, gefährliche Abfälle, der Verlust gefährdeter Arten und Ökosysteme sowie globale Herausforderungen wie der Klimawandel. „Der wichtigste Teil des internationalen Umweltrechts sind die von der internationalen Gemeinschaft verabschiedeten multilateralen Umweltabkommen“, erklärt Duncan French, Projektkoordinator von GLEC-LAW und Professor für Völkerrecht an der Universität Lincoln im Vereinigten Königreich. „Dazu gehört beispielsweise das Übereinkommen von Paris über Klimaänderungen im Jahr 2015.“ Obwohl im Laufe der Jahrzehnte viele multilaterale Umweltabkommen verabschiedet wurden, wird allgemein angenommen, dass sich der Zustand der globalen Umwelt verschlechtert. French wollte die gegenwärtigen Einschränkungen berücksichtigen und damit beginnen, eine neue, ehrgeizigere Vision der Rolle und des Zwecks des Umweltrechts zu skizzieren. „Dies ist angesichts der zunehmenden Anzeichen für globale Umweltveränderungen besonders wichtig“, bemerkt er. „Die Geologie teilt die Geschichte der Erde in Epochen ein und viele glauben, dass wir uns jetzt im Anthropozän befinden.“ Es handelt sich dabei um eine Epoche, die zum ersten Mal nicht von geologischen Ereignissen, sondern von der Menschheit geprägt ist. „Unsere eigenen Handlungen wirken sich mit anderen Worten jetzt auf das Fundament der Erde und ihr komplexes System aus. Das kann als Teil der Geologie des Planeten gesehen werden.“
Einschränkungen aktueller Ansätze
Das im Januar 2018 eingeführte Projekt GLEC-LAW ermöglichte es French, die rechtlichen Auswirkungen des Anthropozäns zu untersuchen. Diese Forschung wurde im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen gefördert. „Unsere Ergebnisse haben viele der operativen Mängel des internationalen Umweltrechts hervorgehoben“, stellt French fest. „Dazu gehören unterschiedliche Einhaltungsgrade, fehlender politischer Wille sowie mangelnde wirtschaftliche und technische Unterstützung, insbesondere für Entwicklungsländer.“ Gemeinsam mit Louis Kotzé, Leitender Professor für Erdsystemrecht an der Universität Lincoln, konnte French grundlegendere Spannungen ermitteln. French weist darauf hin, dass das internationale Umweltrecht trotz all seiner Stärken von genau den Staaten geschaffen wird, die für die aktuelle Krise verantwortlich sind. Es enthält daher Widersprüche, wie beispielsweise eine Fokussierung auf das wirtschaftliche Wohlergehen auf Kosten der Umweltziele.
Umgestaltung des Umweltrechts
Aufgrund dieser Erkenntnisse haben French und Kotzé vorgeschlagen, die Rolle des Umweltrechts radikal zu überdenken. „Es muss die Dringlichkeit der Situation besser widerspiegeln und auf die Herausforderungen des Anthropozäns reagieren“, betont French. „Ein traditionelles, staatliches Umweltrecht reicht nicht aus.“ Eines der wichtigsten Ergebnisse der Studie war die Ausarbeitung des Begriffs „Erdsystemgesetz“. „Wir betrachten diesen Begriff als eine Form des innovativen Umweltrechts für das Anthropozän“, kommentiert French. „Ziel wäre es, die individuellen staatlichen Interessen zu überwinden und zu einem universelleren Regelwerk zu gelangen. Dieses Regelwerk würde umfassendere Vorstellungen von Sorgfalt, Verantwortung und ökologischer Integrität enthalten.“ Kotzé argumentiert, dass das Erdsystemgesetz auch hinreichend reagieren müsste. Das könnte durch die Förderung von Rechtsvorschriften und Institutionen erreicht werden, die sich an Veränderungen anpassen können. Das heißt nicht nur von oben nach unten durch staatliches Recht, sondern auch durch die Einbeziehung eines breiteren Spektrums von Akteuren, die alle in der Lage sind, flexibel zu handeln.
Schlüsselbegriffe
GLEC-LAW, ökologisch, Umwelt, multilaterale Umweltabkommen, Ökosysteme, Umweltverschmutzung, Erde, Anthropozän, Klimawandel
