Richtlinien für transeuropäische Transportnetze verabschiedet
Die Entscheidung des Rates und des Parlaments (Nr. 1692/96/EC) vom 23. Juli 1996 über Richtlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des transeuropäischen Transportnetzes wurde im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Die ursprünglich von der Kommission Anfang 1994 vorgeschlagenen Richtlinien für Netze wurden vom Rat und dem Parlament in einem gemeinsamen Entscheidungsverfahren verabschiedet. Der Entwurf der Entscheidung war Gegenstand langer und schwieriger Diskussionen zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission, und der Text wurde erst im Schlichtungsausschuß vereinbart, als die Vereinbarungsfrist nahte. Die Richtlinien umfassen die Ziele, Prioritäten und weitgefaßten Maßnahmen, die auf dem Gebiet der transeuropäischen Transportnetze vorgesehen sind. Außerdem identifizieren sie die Projekte gemeinsamen Interesses, die für die Finanzierung durch die Gemeinschaft in Betracht kommen. Der Rahmen des Netzes umfaßt die Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsmanagementsysteme und Plazierung und Navigationssysteme.