Forschungsminister erörtern das Fünfte Rahmenprogramm
Der Rat der Forschungsminister der Europäischen Union tagte am 7. Oktober 1996 in Luxemburg. Bei dieser ersten von zwei Sitzungen des Forschungsrats, die während Irlands Präsidentschaft des Rats stattfinden sollen, hielt Herr Pat Rabbitte, Irlands Minister für Handel, Wissenschaft und Technologie, den Vorsitz. Die Minister tauschten Meinungen über das Fünfte FTE Rahmenprogramm aus, wobei sie sich auf die erste, im Juli 1996 veröffentlichte Diskussionsschrift der Kommission sowie auf einen Fragebogen von der Präsidentschaft stützten. Es wurde eine Reihe von wichtigen Bereichen zur weiteren Diskussion identifiziert: - die Möglichkeit der Konzentration auf weniger Themen, die stärker strategisch ausgerichtet sind; - die Aufnahme größerer Flexibilität in das Programm; - bessere Koordinierung zwischen dem Rahmenprogramm und anderen Gemeinschafts- und einzelstaatlichen Programmen; - Weiterentwicklung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet von FTE. Herr Rabbitte zog den Schluß, daß die Minister "sich alle darin einig seien, daß die europäische Forschung den Herausforderungen von morgen angepaßt werden müsse, wobei auf die bisherigen Erfolge aufgebaut werden solle". Der Rat wird anläßlich seiner Tagung am 5. Dezember 1996 die Diskussionen über das Fünfte Rahmenprogramm wieder aufgreifen. Bis dahin ist damit zu rechnen, daß die Kommission ein ausführlicheres Arbeitsdokument veröffentlicht hat. Was die finanzielle Aufbesserung des Vierten Rahmenprogramms betrifft, war der Rat nicht in der Lage eine Entscheidung zu treffen, da der Rat der Finanzminister noch keine Einigung über die Vorschläge der Kommission zur Umdisponierung der finanziellen Perspektive erzielt hat. Die Minister stimmten überein, diese Frage angesichts der Haushaltslage anläßlich der nächsten Tagung des Forschungsrats wieder aufzugreifen. Der Rat hat außerdem Resolutionen über bovine spongiforme Enzephalopathien (BSE) verabschiedet, in denen die Kommission aufgefordert wird, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Kooperation und Koordination von Forschungsarbeiten auf dem Gebiet von BSE wesentlich zu verbessern. Mr Rabbitte sagte, daß die Gemeinschaft "die Koordination der Bemühungen der Forschungsgemeinschaft insbesondere in bezug auf die Übertragung der Infektion und ihre Diagnose verstärken muß". Diese Frage soll anläßlich der Dezembertagung des Forschungsrates erneut untersucht werden, die sich auf eine Mitteilung von der Kommission und einen Bericht von der Gruppe hochstehender Wissenschaftler unter dem Vorsitz von Dr. Weissman, einem österreichischen Wissenschaftler, stützen wird. Schließlich gab Frau Edith Cresson, Kommissarin für Forschung, allgemeine und berufliche Bildung, einen Kurzbericht über das im Dezember 1995 veröffentlichte Grünbuch zur Innovation und verpflichtete sich, ein Arbeitsdokument zur Diskussion anläßlich der Dezembertagung des Forschungsrats zu erstellen.