Der internationale Schlüssel zur Sicherheit
Eines der ehrgeizigsten politischen Ziele der EU ist die Stärkung dieser Aspekte, indem durch ihren Einfluss internationale Abkommen mit anderen Ländern abgeschlossen werden. Herausforderungen wie die illegale Immigration und Sicherheitsbedrohungen wie terroristische Angriffe oder das organisierte Verbrechen machen es erforderlich, dass die EU als internationaler Akteur auftritt. Studien zeigen jedoch, dass die internen Mechanismen der EU nicht immer passend sind, um diese Bedrohungen effektiv zu bekämpfen und um das gewünschte Maß an Sicherheit zu erreichen. Dies ist der Grund, warum die EU begonnen hat, eine Vielzahl von internationalen Übereinkommen abzuschließen, die Einfluss auf säulenübergreifende Maßnahmen haben, deren Annahme verschiedene Akteure wie die Europäische Kommission und den Rat, Europol und das Europäische Polizeiamt betreffen. Im Rahmen eines Marie-Curie-Stipendiums haben die Partner des RELEX-JHA-Projekts ("The Achievement of an Area of Freedom, Security and Justice through the EU External Relations") daran gearbeitet, rechtliche Probleme zu identifizieren, auf die europäische Institutionen treffen könnten, wenn sie diese Übereinkommen abschließen. Das Projekt untersuchte das Ausmaß, in welchem internationale Übereinkommen bei der Errichtung einer Zone der Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit erforderlich und wirksam sind. Das Projekt erforschte dann, ob die EU über die Kompetenzen verfügt, an diesen Übereinkommen teilzunehmen, sowie ob die Mitgliedsstaaten über die Befugnis verfügen, internationale Übereinkommen zur internen Sicherheit und den Außengrenzen abzuschließen. Während RELEX-JHA wurde auch untersucht, wie kohärent diese Projekte sind und ob sie Verantwortlichkeiten schaffen, insbesondere bezüglich Europol. Das wichtigste Ergebnis dieses Projekts war die Veröffentlichung eines Buches mit dem Titel "The external dimension of the area of freedom, security and justice: challenges and opportunities. " Das Buch beinhaltet eine Sammlung von Aufsätzen, die von Sprechern auf einer internationalen Konferenz im Mai 2009 vorgestellt wurden. In der Veröffentlichung ist auch eine während des Projekts durchgeführte Studie mit dem Titel "The role of the EU institutions and the range of legal instruments" enthalten. Andere Schriften zu Themen wie Sicherheitsmaßnahmen und zu herausfordernden Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung durch die Gerichte wurden parallel hierzu veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um relativ unerforschte Themenbereiche, welche für Sicherheitsmaßnahmen innerhalb der EU von besonderer Wichtigkeit sind. Das Buch und die Artikel können für politische Entscheidungsträger, die sich den aktuellen Bedrohungen stellen, bei der Vorbereitung effektiverer Maßnahmen von besonderer Wichtigkeit sein. Findet eine Kombination mit internationaleren Kooperationen und Übereinkommen statt, dann könnten die Ergebnisse des Projekts RELEX-JHA helfen, zu bestehenden Maßnahmen eine weitere Sicherheitsebene hinzuzufügen.
