Kommissionsvorschlag für das Budget des Fünften Rahmenprogramms
Am 30. Juli 1997 hat die Europäische Kommission einen Haushaltsplan von ECU 16,3 Mrd. für das Fünfte FTE Rahmenprogramm (1998-2002) vorgelegt. Durch den von der Kommission verabschiedeten Haushaltsplan ist der formelle Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm abgeschlossen, und das Parlament und der Rat können somit zur Untersuchung dieses Vorschlags übergehen. Im Vergleich zum Haushalt des Vierten Rahmenprogramms stellt dieser Haushalt eine 3%ige Steigerung des der Forschung zugeordneten Anteils des gemeinschaftlichen BSP dar. Dieser Anstieg in den Mitteln reflektiert die Bedeutung des Beitrags von Forschung und Entwicklung zu den Prioritäten der Gemeinschaft hinsichtlich des Aufbaus einer auf Wissen gestützten Gesellschaft und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Man erinnere sich, daß der erste Vorschlag der Kommission hinsichtlich des Programms (April 1997) nur eine vorläufige Aufschlüsselung der Ressourcen in Prozentsätzen enthielt. Nach der Verabschiedung des vorgeschlagenen gemeinschaftlichen Finanzrahmens für 2000-2006 innerhalb des Pakets 'Agenda 2000' am 15. Juli 1997 ist die Kommission nunmehr in der Lage, einen Haushaltsplan für das Fünfte Rahmenprogramm vorzulegen. Von der Gesamtsumme von ECU 16,3 Mrd. werden etwa ECU 14,833 Mrd. der Forschung unter dem EG Rahmenprogramm zufließen, während die verbleibenden ECU 1,467 Mrd. der Forschung auf dem Gebiet der Kerntechnik unter dem EURATOM Rahmenprogramm zufließen. Die Aufschlüsselung der Finanzierung für indirekte Maßnahmen (einschl. Aktionen auf Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzwerken, konzertierte Aktionen und flankierende Maßnahmen) innerhalb des Programms würde folgendermaßen aussehen: - Erste Maßnahme - thematische Programme: . Lebende Organismen und Ökosystem: ECU 3.925 Mio.; . Informationsgesellschaft: ECU 3.925 Mio.; . wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum: ECU 3.925 Mio.; - Zweite Maßnahme - internationale Zusammenarbeit: ECU 491 Mio.; - Dritte Maßnahme - Verbreitung und Optimierung von Ergebnissen: ECU 350 Mio.; - Vierte Maßnahme - Ausbildung und Mobilität von Forschern: ECU 1.402 Mio.; - EURATOM Rahmenprogramm: . Forschung über Fusion und Spaltung: ECU 1.141 Mio. Fördergelder für Direktmaßnahmen (Forschungsaktivitäten seitens der Gemeinsamen Forschungsstelle) innerhalb des Programms würden sich auf weitere ECU 1.141 Mio. belaufen, von denen ECU 326 Mio. der EURATOM Forschung gewidmet wären. Diese Ziffern harren ihrer Bestätigung durch das Parlament und den Rat, die für die Verabschiedung des Programms zuständig sind und sind daher nicht als definitiv zu betrachten. Es ist zu bedenken, daß diese Ziffern die maximal verfügbaren Finanzierungsgelder darstellen. Das Jahresbudget des Rahmenprogramms würde jährlich innerhalb dieser Grenzen verabschiedet.