Verstärkte europäische Bemühungen zur Friedenssicherung
Eine Stärkung des humanitären Völkerrechts kann dazu beitragen, während bewaffneter Konflikte die Menschenrechte zu schützen und das Unrecht durch Kriege minimal zu halten. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden im Rahmen des EU-finanzierten Projekts "Armed conflicts, peacekeeping, transitional justice: Law as solution" (ATLAS) Rolle und Wirkung von Rechtsnormen und humanitärem Völkerrecht untersucht. In den regionalen kriegerischen Auseinandersetzungen und den Bürgerkriegen, die in Afrika, Asien und im Mittleren Osten toben, haben Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht neue Formen angenommen. Vor diesem Hintergrund betrachtete das Projektteam Schwächen und Lücken im Gesetz, um Regeln vorzuschlagen, die eine höhere Effektivität des bestehenden Rechtsrahmens sicherstellen. Es untersuchte Verletzungen der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts während und nach bewaffneten Konflikten, wobei es die EU-Praxis mit der anderer Länder verglich, um politische Entscheidungsträger bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen. Es wurden Fälle in Bosnien, Kambodscha, im Kosovo und in Sierra Leone betrachtet und die Erfahrungen, die dort mit Friedensmissionen und nationalen Aussöhnungsprozessen gemacht wurden, untersucht. Man organisierte ein Symposium und entwarf Empfehlungen, um das Thema voranzubringen, analysierte, wie sich Menschenrechte und Menschenrechtsnormen in EU-Friedenseinsätze einbinden lassen. Außerdem wurden bewährte Praktiken bei rechtlichen und institutionellen Rahmen sowie Maßnahmen zur Sicherstellung der Achtung der Menschenrechte und des Völkerrechts zusammengestellt und ein Verhaltenskodex für ziviles und militärisches Personal in Friedenseinsätzen entwickelt. Die wichtigsten Ergebnisse des Projekts ATLAS sind Rechtsnormen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Falle eines bewaffneten Konflikts und die Integration einer Menschenrechtskomponente in Friedensmissionen. Die Projektarbeiten zeigen bereits erste positive Auswirkungen auf die allgemeine EU-Außenpolitik zur Förderung der Menschenrechte. Ein umfassender Abschlussbericht über die Ergebnisse und Auswirkungen von ATLAS steht für Interessenten, die mehr über dieses wichtige Thema erfahren möchten, auf der Projekt-Website bereit. Am wichtigsten ist jedoch, dass Fortschritte auf diesem Gebiet erzielt werden, um das Leiden von Bürgern, die nicht rechtzeitig aus Konfliktgebieten hinausgelangen, minimal zu halten, friedenserhaltende Einsätze zu stärken und die faire Behandlung von Kriegsgefangenen zu fördern.
