Kommission ändert ihre Vorschläge für das Fünfte FTE-Rahmenprogramm ab
Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge für das Fünfte Rahmenprogramm aufgrund der Änderungen durch das Europäische Parlament und der vorhergegangenen Diskussion der EU-Forschungsminister abgeändert. Die abgeänderten Vorschläge wurden auf eine Initiative von Frau Edith Cresson, der für Forschung, Innovation, Erziehung, Berufsbildung und Jugend zuständigen Kommissarin, von der Kommission anläßlich ihrer Sitzung am 14. Januar 1998 in Straßburg verabschiedet. Die Hauptgrundsätze der ursprünglichen Vorschläge der Kommission blieben dabei erhalten, insbesondere die maximale Konzentration auf Forschungsanstrengungen. Der Gesamthaushaltsrahmen für das Programm bleibt gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen unverändert bei 16.300 Mio. ECU. Während sich der größte Teil der Änderungen auf detaillierte Aspekte der Vorschläge bezieht, fallen die Hauptänderungen im wesentlichen auf die thematischen Programme. Wie Frau Cresson anläßlich der Debatte im Parlament am 16. Dezember 1997 gesagt hatte, schloß sich die Kommission einer Reihe von Vorschlägen des Parlaments auf wichtigen Gebieten an. So beschloß die Kommission insbesondere die Restrukturierung der thematischen Programme unter Einrichtung eines weiteren, vierten Programms mit dem Titel "Erhaltung des Ökosystems", mit dem Energie- und Umweltfragen auf integrierte Art und Weise gehandhabt werden können. Dieser neue Schwerpunkt entspricht der Bedeutung, die diesen Fragen in einer wettbewerbsorientierten Wirtschaft zugemessen wird, sowie der Bedeutung, die die Energie als Faktor auf dem Gebiet der globalen Klimaänderung hat, die anläßlich der Konferenz von Kioto besonders hervorgehoben wurde. Im Rahmen der thematischen Programme wurden Änderungen hinsichtlich der Schlüsselaktionen vorgenommen, um den Ansichten des Parlaments und des Rats entgegenzukommen. So wurden zwei zusätzliche Schlüsselaktionen in das Programm aufgenommen, die der "Alterung der Bevölkerung" und den "globalen Umwelt- und Klimaveränderungen" größere Bedeutung zumessen, auch wenn sie bereits in den ursprünglichen Vorschlägen enthalten waren. Zwei der vorgeschlagenen Schlüsselaktionen wurden wegen der gemeinsamen Erfordernisse auf diesen Gebieten zu einer Aktion mit dem Thema "Gesundheit, Ernährung und Umweltfaktoren" zusammengeschlossen. Die ursprüngliche Aktion für Energie wurde in zwei Aktionen unterteilt, um die verschiedenartigen Faktoren hinsichtlich des Energieverbrauchs und der Energieversorgung entsprechend berücksichtigen zu können. Zuletzt schließt die Schlüsselaktion "Die Stadt von morgen" jetzt auch das kulturelle Erbe mit ein. Die Struktur der thematischen Programme und der Schlüsselaktionen sieht jetzt wie folgt aus: - (a) Verbesserung der Lebensqualität und die Bewirtschaftung der Ressourcen für das Leben: . Gesundheit, Ernährung und Umweltfaktoren; . Beherrschung von Virus- und anderen Infektionskrankheiten; . Die "Zellenfabrik"; . Alterung der Bevölkerung; . Integrierte Entwicklung von Küsten- und ländlichen Gebieten; - (b) Aufbau einer benutzerfreundlichen Informationsgesellschaft: . Systeme und Dienste für den Bürger; . Neue Arbeitsmethoden und elektronischer Handel; . Multimedia-Inhalt und -werkzeuge; . Notwendige Technologien und Infrastrukturen; - (c) Förderung des nachhaltigen Wachstums unter Wettbewerb: . Produkte, Prozesse, Organisation; . Nachhaltige Mobilität und Intermodalität; . Neue Perspektiven in der Luftfahrt; . Meerestechnologien; . Die Stadt von morgen und kulturelles Erbe; - (d) Erhaltung des Ökosystems: . Bewirtschaftung und Qualität des Wassers; . Globale Umweltänderungen und Klima; . Förderung nachhaltiger Energienutzung; . Entwicklung und Versorgung mit saubererer, wettbewerbsfähigerer und diversifizierterer Energie. An den drei horizontalen Programmen sowie an dem Euratom-Rahmenprogramm hat die Kommission noch keine grundsätzlichen Änderungen vorgenommen; die Ziele und der Inhalt dieser Programme bleiben im wesentlichen gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen vom April 1997 unverändert. Auch die Vorschläge für den Haushaltsrahmen für die drei horizontalen Programme und Euratom haben sich nicht geändert. Hinsichtlich des Haushalts für die thematischen Programme bleibt der Gesamthaushalt der gleiche, jedoch ändert sich die Unterteilung zur Berücksichtigung des zusätzlichen Programms: - Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Ressourcen für das Leben: 2.650 MIO. ECU - Schaffung einer benutzerfreundlichen Informationsgesellschaft: 3.925 Mio. ECU - Förderung des nachhaltigem Wachstums unter Wettbewerb: 3.100 Mio. ECU; - Erhaltung des Ökosystems: 2.100 Mio. ECU. Der nächste Schritt bei der Verabschiedung des Fünften Rahmenprogramms ist die Gemeinsame Stellungnahme des Rats. Die Kommission begrüßt die hohe Priorität, die das zur Zeit den Vorsitz des Rats führende UK-Präsididium für die Diskussion gesetzt hat und hofft, daß die geänderten Vorschläge den Forschungsministern die Einigung anläßlich der Sitzung des Forschungsrats vom 12. Februar 1998 erleichtern werden.