Das Forschungsprogramm des Luxemburger Vorsitzes
Das Programm des Luxemburger Vorsitzes im Bereich der Forschung wurde am 16. September 1997 von der momentanen Präsidentin des Rates für Forschung, Frau Erna Hennicot-Schoepges, der luxemburgischen Ministerin, zuständig für Erziehung und Ausbildung, umrissen. Die Ministerin sprach auf einer in Straßburg abgehaltenen Sitzung des Europäischen Parlamentsauschusses für Forschung, technologische Entwicklung und Energie. Sie erklärte, daß die wesentlichen Bemühungen auf die Bestimmung des Inhalts und der Mittel zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms abzielten, das der Eckstein der Forschungsbemühungen der Gemeinschaft in den nächsten fünf Jahren sein wird. Sie stellte fest, daß Forschung und Entwicklung weitgehend als die wesentlichen Faktoren für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Schaffung von Arbeitsplätzen angesehen werden. Trotz der dieser Aufgabe innewohnenden Schwierigkeiten, unternähme der Vorsitz jede Bemühungen, bei der Annahme des Programms reale Fortschritte zu erzielen und am beabsichtigten Zeitplan festzuhalten, sagte die Ministerin. Frau Hennicot-Schoepges, die sich beim vorhergehenden niederländischen Vorsitz für seine Bemühungen bei der vorbereitenden Arbeit bedankte, erläuterte, daß im Rat bereits erhebliche Fortschritte erzielt worden seien. Der Forschungsrat hatte auf seiner Sitzung im Mai Beschlüsse über Ziele, Kriterien, Struktur, Durchführung und Management des Programms mit großer Übereinstimmung zwischen Mitgliedstaaten über eine Reihe von Bereichen verabschiedet. In CREST, dem wissenschaftlich-technischen Ausschuß, ist eine eingehende Untersuchung der Vorschläge für die sechs Programme durchgeführt worden, und, so die Ministerin, zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien bei zweien der horizontalen Programme, "Innovation und KMU" und "Internationale Kooperation", wesentliche Fortschritte erzielt worden. Bezüglich der thematischen Programme habe CREST bereits seine erste Untersuchung der vorgeschlagenen Schlüsselaktionen abgeschlossen und wird dem Forschungsrat am 10. November 1997, weit früher als vorgesehen, seinen Bericht präsentieren. Die Ministerin stellte fest, daß der innovative Charakter der Schlüsselaktionen jedoch bedeutet, daß ihnen besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden müsse, und aus diesem Grund habe der Rat die Kommission um die Bereitstellung detaillierter Auskünfte gebeten, insbesondere über die Ziele der Schlüsselaktionen und deren Verbindungen mit anderen Maßnahmen. Die Kommission sollte dieses Arbeitspapier in naher Zukunft vorlegen. Der Vorsitz schlägt vor, anschließend an den von der Kommission im Juli ausgesprochenen Vorschlag, auf der Sitzung des Forschungsrats im November eine erste Diskussion über den Programmhaushalt zu führen, sowohl über die Gesamtsumme als auch über seine Verteilung innerhalb des Programms. Auf der Ratssitzung hofft der Vorsitz außerdem, zu Beschlüssen über das Management und die Durchführung des Programms zu kommen. Obwohl der Rat auch hier, angesichts des innovativen Beschaffenheit der durch die Kommission vorgeschlagenen Strukturen, um weitere Auskünfte gebeten hat, die die Kommission bis zum Ende September beigebracht haben sollte. Forschung auf dem Gebiet der Kerntechnik würde weiterhin parallel mit dem Rest des Rahmenprogramms verlaufen, erklärte die Ministerin. Sie sagte, daß der Rat die möglichen Szenarios betreffend das Fusion Programm auf Grundlage der voraussichtlich Anfang Oktober von der Kommission verabschiedeten Anweisung der Möglichkeiten diskutieren wird. Dabei seien insbesondere die Aussichten für den Internationalen Thermonuklear-Forschungsreaktor (ITER) zu berücksichtigen. Die Ministerin war zuversichtlich, daß auf der Novembersitzung des Forschungsrats konstruktive Diskussionen geführt und klare und konkrete Beschlüsse gefaßt würden. Sie habe das Gefühl, daß der Rat sich in einer guten Position befindet, in Übereinstimmung mit dem aufgestellten Zeitplan eine gemeinsame Position zu erreichen, und rief das Parlament auf, mit der frühestmöglichen Verabschiedung seiner Stellungnahme seinen Beitrag zu leisten. Obwohl Sie die Knappheit des Zeitplans anerkennt, hoffe sie, daß die Verabschiedung des Programm schnell abgeschlossen werden könnte. Was die internationale Zusammenarbeit betrifft, betonte Frau Hennicot-Schoepges, daß diese während des Luxemburger Vorsitzes oben auf der Agenda des Rates stünde. Der Rat untersuchte Strategien für Kooperation mit Drittländern, die auf die Erstellung eines kohärenten Verfahrens abzielten, obgleich dabei die spezifischen Bedingungen der verschiedenen Ländergruppen und Regionen zu berücksichtigen seien. Der Rat würde insbesondere die Kooperation mit den mittel- und osteuropäischen Ländern, die einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt haben, sowie mit den Partnerländern der Mittelmeerregion und Entwicklungsländern betrachten. Auf dem Gebiet der internationalen Kooperation schenkte die Ministerin dem Fortschritt über bilaterale Vereinbarungen mit Einzelstaaten oder Drittländern Beachtung. Sie hoffe, daß die 1996 unterzeichnete Vereinbarung mit Südafrika definitiv vor Jahresende abgeschlossen sein werde. Die seit einigen Monaten andauernden Vereinbarungen mit den USA stünden kurz vor dem Erreichen konkreter Ergebnisse und sie meinte, daß die Unterzeichnung einer Vereinbarung noch vor dem Ende der Luxemburger Präsidentschaft stattfinden könnte. Abschließend würde der Rat außerdem den Kommissionsvorschlag zur Eröffnung von Verhandlungen mit Rußland über eine wissenschaftlich-technologische Kooperationsvereinbarung erörtern.