Die juristische Definition von Abfall und ihre Auswirkungen auf die Abfallentsorgung in Europa

Das Institut für technologische Zukunftsforschung (IPTS), Teil der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) der Europäischen Kommission, hat einen Bericht über die juristische Definition von Abfall und ihre Auswirkungen auf die Abfallentsorgung in Europa veröffentlicht. Der Bericht ...

Das Institut für technologische Zukunftsforschung (IPTS), Teil der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) der Europäischen Kommission, hat einen Bericht über die juristische Definition von Abfall und ihre Auswirkungen auf die Abfallentsorgung in Europa veröffentlicht. Der Bericht wurde auf Bitte des Ausschusses für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Verbraucherangelegenheiten des Europäischen Parlaments verfaßt.

Die Abfallgesetzgebung in Europa ist ein sehr komplexes Thema und stellt einen Ausgleich zwischen den zahlreichen Fragen im Rahmen der Abfalldebatte dar. Der problematischste Bereich auf diesem Gebiet ist vielleicht die Definition von Abfall, einschließlich der Unterschiede zwischen Abfall und Nicht-Abfall und des Unterschieds zwischen gefährlichem Abfall und ungefährlichem Abfall. Ob ein Material als Abfall oder sekundäres Rohmaterial definiert wird, hat viele Folgen für die gesetzlich zulässigen Behandlungsmethoden für dieses Material, für die für seinen Transport, seinen Export oder seine Verarbeitung geltenden administrativen Vorgehensweisen und für die jeweils entstehenden Kosten.

Diese Studie wurde durchgeführt, um Bereiche zu identifizieren, in denen Fortschritte möglich wären, und um sicherzustellen, daß Definitionen nicht zu einem Hemmnis für ein effizientes und nachhaltiges europäisches Abfallmanagementsystem werden. Der Bericht ist in acht Abschnitte unterteilt:

- eine die Hauptthemen in der Abfalldebatte zusammenfassende Einführung;
- die diversen juristischen Definitionen von Abfall, einschließlich europäische, nationale und internationale Definitionen, mit Betonung des Harmonisierungsbedarfs;
- Abfallerzeugung und europäische Abfallstatistiken;
- Analyse der Hauptthemen in der Abfalldebatte;
- Analyse der Fragen in bezug auf die Definition von Abfall und Nicht-Abfall;
- Analyse der Fragen in bezug auf die Definition von gefährlichen Abfällen und ungefährlichen Abfällen;
- Allgemeine Diskussionen und Empfehlungen;
- Schlußfolgerungen.