Fortschritt bei transeuropäischen Netzen
Ein jüngster Bericht der Europäischen Kommission über den Fortschritt und die Durchführung der 14 vorrangigen Projekte für transeuropäische Verkehrsnetze (TEN) zeigt, daß jedes der Projekte entweder im Aufbau befindlich oder sich in einem fortgeschrittenen Stadium der Vorbereitung befindet, wovon drei bis zum Jahr 2000 abgeschlossen werden sollen. Man geht davon aus, daß die meisten der anderen bis etwa 2005 abgeschlossen sein werden. Während des Zeitraums von 1993 bis 1998 sind insgesamt sind 13.000 Mio. ECU für diese Projekte ausgegeben worden, wovon etwa 3.000 Mio. ECU direkt aus EU-Quellen wie den Struktur- und Kohäsionsfonds oder Europäische Investitionsbank kommen. Der Finanzierungszeitraum (2000-2006) wird für die Vollendung dieser Projekte von entscheidender Bedeutung sein, und die Kommission hat eine Überprüfung der TEN-Finanzvorschrift vorgeschlagen, um 5.000 Mio. ECU für diesen Zeitraum zuteilen zu können. Außerdem ist die Arbeit im Gang befindlich, um Finanzpartnerschaften zwischen dem privaten und öffentlichen Sektor zu ermutigen, um sicherzustellen, daß Zwänge auf öffentlichen Finanzen für diese Projekte kein Problem darstellen, da man schätzt, daß die Gesamtkosten der vorrangigen Projekte sich auf 110.000 Mio. ECU belaufen werden. Die drei fast vollendeten TEN-Projekte sind: - Die Zugverbindung Cork-Dublin-Belfast-Stranraer; - Flughafen Malpensa (Mailand, Italien); - Die resund-Verbindung (Dänemark-Schweden). Die voraussichtlich bis 2005 vollendeten Projekte, deren Finanzierung größtenteils geregelt ist: - Verbindung Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-London; - Hochgeschwindigkeitszug Süd (Frankreich-Spanien); -Hochgeschwindigkeitszug Ost (Frankreich-Deutschland); - Betuwe Bahnlinie für kombinierten Verkehr (Niederlande-Deutschland); - Griechische Autobahnen; - Westküsten-Hauptlinie (GB). Bei folgenden Projekten bleiben die Finanzierung und Zeitplan ungewiß: - Hochgeschwindigkeitszug Nord-Süd (Deutschland/Österreich); - Hochgeschwindigkeitszug Lyon-Trieste; - Multimodale Verbindung zwischen Portugal und Spanien für den Rest Europas; - Multimodaler Korridor Nordisches Dreieck; - Straßenverbindung Irland-GB-Benelux. Die Kommission wird im Herbst 1998 in Übereinstimmung mit den TEN-Verkehrsrichtlinien eine Mitteilung über den Stand der Durchführung der Netze als Ganzes produzieren. Der gegenwärtige Bericht, in dessen Mittelpunkt ausschließlich die 14 vorrangigen Projekte stehen, wird auf dem Europäischen Rat in Cardiff am 15. und 16. Juni 1998 vorgestellt und hilft, ein Anzeichen besserer Aussichten für all die TEN-Verkehrsnetze zu geben.