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"Surveillance: Ethical Issues, Legal Limitations, and Efficiency"

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Die Bewertung von Überwachungstechnik hinsichtlich Benutzerfreundlichkeit, Kosten, Ethik und Legalität

Eine EU-Initiative wird denjenigen, die mit Fertigung, Inbetriebnahme, Export und der Nutzung von Überwachungstechnologien befasst sind, dabei helfen, Überwachungssysteme und deren Einsatz anzupassen, um die Sicherheit zu verbessern. Es wird auch die Einhaltung ethischer Grundsätze und rechtlicher Einschränkungen verbessern, einschließlich derjenigen, die sich aus dem Schutz der Privatsphäre und anderer Grundrechte ergeben, während gleichzeitig die öffentlichen Erwartungen und Wahrnehmungen berücksichtigt werden.

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Überwachungstechnologie kommt im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus zum Einsatz. Rationale Entscheidungen erfordern eine angemessene Bewertung von mehreren Faktoren wie etwa die Bereitstellung von mehr Sicherheit, die finanziellen Kosten, die moralischen Gefahren und eine mögliche Beeinträchtigung der Grundrechte. Das EU-geförderte Projekt SURVEILLE (Surveillance: Ethical issues, legal limitations, and efficiency) entwickelte eine Methodik für eine multidisziplinäre und mehrdimensionale Beurteilung der Vor- und Nachteile einer ganzen Reihe von Überwachungstechnologien, wie sie in verschiedenen Situationen eingesetzt werden. Die Methodik kann in Form eines Entscheidungshilfesystems angewendet werden, das der "eingebauten Privatsphäre" (Privacy by Design) eine spezifische Rolle zuweist. Das Projekt führte auch eine Befragung zur Wahrnehmungen von Überwachung in der breiten Öffentlichkeit durch. Bewertet wurden Kosten und Nutzen sowie rechtliche und ethische Fragen und die Ergebnisse wurden an die jeweiligen Interessengruppen übermittelt, damit diese sich dazu äußern konnte. Das Projekt konnte alle seine Ziele erfolgreich erfüllen. Über ein jährliches Forum sowie soziale Medien leistete das Projekt einen wesentlichen Beitrag, um Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit über Überwachungstechnologien und die damit im Zusammenhang stehenden Bedenken zu informieren. Die Verbreitung der Ergebnisse fand im Rahmen einer Abschlusskonferenz bei einer großen europäischen Veranstaltung für Politik und Medien im Frühjahr 2015 statt. Die Projektergebnisse werden sich für die Beurteilung von Überwachungstechnologien als nützlich erweisen, unter anderem für Gerichte oder andere Aufsichtsgremien, die sicherstellen müssen, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auch die Privatsphäre und andere Grundrechte berücksichtigen.

Schlüsselbegriffe

Überwachungstechnik, Menschenrechte, ethische Standards, Sicherheit, Datenschutz

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