Liikanen: Im EU-Telekommunikationssektor ist noch viel zu tun
Nach Angaben des für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständigen Kommissionsmitglieds Erkki Liikanen wurden in der Europäischen Union große Fortschritte bei der Einführung innovativer, neuartiger Maßnahmen erzielt, gleichzeitig stellten Hindernisse und der langsame Reformprozess aber weiterhin ein Problem dar. In einer Rede auf der "European Communications Conference" in London am 14.Februar erklärte Liikanen, die bisherigen Reformen auf dem Gebiet der Telekommunikation hätten geholfen, die Fortschritte der Mitgliedstaaten zu bewerten, in Schlüsselbereichen den Entscheidungsprozess zu beschleunigen und das Internet zu einer der wichtigsten politischen Aufgaben der Mitgliedstaaten werden zu lassen. Allerdings ließen manche Schlüsselbereiche, so etwa der Breitbandzugang und die Entbündlung des Zugangs zum Teilnehmeranschluss, noch die gewünschten Fortschritte vermissen. Was die Entbündlung des Zugangs zum Teilnehmeranschluss anbelangt, hält Liikanen die Fortschritte insgesamt für "zu langsam". Die vollständige Entflechtung sei in den meisten Mitgliedstaaten noch nicht verwirklicht worden. Die Kommission werde diesen Bereich im Auge behalten. Zur Verbreitung der Breitbandanschlüsse in der EU (der in rund 15Prozent der Haushalte mit Internet-Anschluss vorhanden ist) sagte er: "Europa wird erst dann ein richtiggehender wissensbasierter Wirtschaftsraum sein, wenn sich der Breitbandanschluss durchgesetzt hat." Die Preise seien gesunken, allerdings seien die "unterschiedlichen Fristen bis zur Bereitstellung in den einzelnen Mitgliedstaaten nur schwer zu verstehen". Wettbewerb würde der weiteren Entwicklung in diesem Sektor zugute kommen. "Wir müssen jedoch mehr tun", sagte Liikanen. "Wir müssen sicherstellen, dass unsere Strategien schnell auf das wechselnde Umfeld sowohl auf den Märkten als auch bei den Technologien reagieren können, und darauf achten, dass Konvergenz zu mehr statt weniger Auswahl und zu mehr Wettbewerb statt einer größeren Konzentration der Macht führt." Allerdings seien große Fortschritte erzielt worden. Beispiele hierfür seien die Reduzierung des bürokratischen Aufwands für neue Wettbewerbsteilnehmer, die Standardisierung der Übertragungsverfahren und die größere Flexibilität der neuen Rahmenbedingungen. Ferner verwies Liikanen auf den neuen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik, der eine bessere Koordination in Bereichen wie der Lizenzierung von Funknetzen der dritten Generation (3G) erlaube. Die Verwirklichung des Übergangs zu einem dynamischen und wettbewerbsfähigen Telekommunikationsmarkt und dessen Beitrag für die Schaffung von eEurope sind die derzeit wichtigsten Aufgabenbereiche für das Kommissionsmitglied.