Liikanen stellt Maßnahmen zur Informationssicherheit bei der Echelon-Debatte des Parlaments vor
Erkki Liikanen, EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, hat dem Europäischen Parlament in Straßburg die Pläne der Kommission zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit in der EU vorgestellt. Liikanen sprach bei einer Debatte über die so genannte Echelon-Affäre - der Entdeckung, dass ein globales System zum Abhören von Kommunikation von den Vereinigten Staaten in Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich, Kanada, Australien und Neuseeland betrieben wurde. Die MdEP und Vertreter anderer EU-Institutionen diskutierten, welche Aktionen unternommen wurden, um Daten und Privatsphäre der europäischen Bürger zu schützen. Der Kommissar warnte die Anwesenden: "Vollkommene Sicherheit wird nie erreichbar sein. Es wird immer schwache Punkte, Angriffe, Zwischenfälle und Ausfälle geben, die zu Schaden führen. Die Gesellschaft insgesamt, ebenso wie jeder Einzelne, muss lernen, wie mit den Risiken im Zusammenhang mit Netzen und Informationssystemen umzugehen ist." Liikanen ging nicht so sehr auf die Details der Echelon-Affäre selbst ein, sondern stellte die Maßnahmen vor, die die Kommission bereits ergriffen hat oder vorschlagen wird, um die Datensicherheit zu verbessern. Eine Reihe von Aktionen sind eine direkte Reaktion auf die Empfehlungen eines parlamentarischen Ausschusses, der bei der Aufdeckung der Affäre geschaffen wurde. Allgemein wies der Kommissar darauf hin, dass die Datensicherheit in der EU von einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten profitieren würde und dass dies das Prinzip gewesen sei, das der Mitteilung der Kommission über die Sicherheit der Netze und Informationen zugrunde gelegen habe. Insbesondere enthält das Dokument Vorschläge zur Bewusstseinsbildung, wie z.B. Benchmarking für Maßnahmen zur Unterstützung des sicheren elektronischen Geschäftsverkehrs und verbesserte Mechanismen für den Informationsaustausch. Liikanen hob auch die Sicherheitsmaßnahmen im kürzlich angenommenen Aktionsplan eEurope 2005 hervor. Er sagte, der Plan würde "den Austausch von Informationen und bestmöglichen Verfahren stärken, ein europäisches Kompetenzzentrum gründen, eine Kultur der Sicherheit schaffen und eine sichere Kommunikationsumgebung einrichten". Einer der wichtigsten Vorschläge der Kommission ist die Schaffung eines Sonderstabs für Computer- und Netzsicherheit, der als Fachzentrum für Sicherheitsfragen agiert und international anerkannte Standards festlegt. Liikanen betonte jedoch, dass der Sonderstab ausreichende Human- und finanzielle Ressourcen benötige, um effizient und schnell arbeiten zu können, und das Vertrauen des öffentlichen und privaten Sektors in Europa gewinnen müsse. Schließlich erinnerte der Kommissar die Anwesenden an die Unterstützung für die Forschung im Bereich der Verschlüsselungstechnologien, die bald als Teil des Sechsten Rahmenprogramms zur Verfügung stehen wird. Durch Initiativen wie diese, so Liikanen, hoffe er, dass "der Schwerpunkt auf und die Bemühungen um Netz- und Informationssicherheit, die eine wesentliche Dimension zur Verhinderung illegalen Abhörens oder von Wirtschaftspionage ist, verstärkt werden und so das reibungslose Funktionieren unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften untermauert wird".