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Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit für Januar 2004 geplant

Am 20. November einigten sich der Rat "Telekommunikation" und das Europäische Parlament auf die Errichtung einer Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA). Die ENISA wird im Januar 2004 ihre Tätigkeit aufnehmen und tritt damit weniger als ein Jahr, na...

Am 20. November einigten sich der Rat "Telekommunikation" und das Europäische Parlament auf die Errichtung einer Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA). Die ENISA wird im Januar 2004 ihre Tätigkeit aufnehmen und tritt damit weniger als ein Jahr, nachdem die Europäische Kommission erstmals die Einrichtung der Agentur vorgeschlagen hat, in Aktion. Ihr stehen für einen Zeitraum von fünf Jahren 24 Millionen Euro zur Verfügung. Die Agentur soll die Kommission und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, wirksamer bei Problemen der Netz- und Informationssicherheit wie Absturz von Computern, Ausfall von IT-Netzen, Viren und unberechtigtem Zugriff auf Mitteilungen zusammenzuarbeiten. Der EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft Erkki Liikanen begrüßte diesen interinstitutionellen Beschluss: "Ich bin sehr froh darüber, dass das Parlament und die Mitgliedstaaten eingesehen haben, wie dringend die Errichtung dieser Agentur ist, und dass sie nach erster Lesung des Vorschlags eine Einigung erzielen konnten. Alle an den Themen der Netz- und Informationssicherheit beteiligten Parteien haben sich für eine engere Zusammenarbeit eingesetzt; die ENISA bildet dafür die geeignete Infrastruktur." Nachdem das Europäische Parlament am 19. November über einen Kompromissvorschlag beider Institutionen abgestimmt hatte, fasste der Rat einen Beschluss zur Errichtung der Agentur. Obwohl die Kommission ursprünglich vorgeschlagen hatte, dass die ENISA Koordinierungs- und Standardisierungsfunktionen wie die Förderung von Sicherheitsstandards und von Zertifizierungsprogrammen übernehmen sollte, vereinbarten Rat und Parlament, die Rolle der Agentur auf die eines Beratungsgremiums für die Mitgliedstaaten und die Kommission zu beschränken. Die ENISA soll außerdem die stärkere Zusammenarbeit und den besseren Informationsaustausch zwischen den EU-Ländern zu Aspekten der Netz- und Informationssicherheit fördern. Obwohl die Probleme der Netz- und Informationssicherheit in allen Mitgliedsländern im großen Ganzen die Gleichen sind, befinden sich die Länder bei der Behebung dieser Schwierigkeiten in unterschiedlichen Stadien. In vielen Fällen steht noch eine Entscheidung über die beste Methode aus. Die ENISA wird als Kenntniszentrum zu Fragen der Netz- und Informationssicherheit fungieren und diesbezüglich eine koordiniertere Vorgehensweise in Europa fördern. Die Agentur ist beauftragt, die Bürger, Unternehmen und Verwaltungen über die Risiken zu informieren, die mit der Benutzung von Internet und Informationssystemen verbunden sind, und wird sie beraten, wie sie sich gegen solche Gefahren schützen können. Die ENISA wird sich auch um die Risikobewertung und die Risikobegrenzung kümmern müssen und die Entwicklung der Forschung und Normung in Zusammenarbeit mit der Industrie verfolgen. Die Agentur wird vorübergehend in Brüssel angesiedelt, bis die Staats- und Regierungschefs über den ständigen Sitz der Agentur entschieden haben.

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