Potocnik gibt weitere Pläne zur Unterstützung von Forschung und Innovation bekannt
Der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Janez Potocnik, hat Einzelheiten zu weiteren EU-Initiativen bekannt gegeben, die unter dem von der Kommission kürzlich angenommenen integrierten Aktionsplan zu Forschung und Innovation geplant sind. Der Aktionsplan wurde am 12. Oktober veröffentlicht und umfasst detaillierte Einzelheiten zu 19 Einzelaktionen, die um vier Hauptthemen herum strukturiert sind: "Forschung und Innovation (F&I) im Mittelpunkt der EU-Politik", "F&I im Mittelpunkt der EU-Finanzierung", "F&I im Mittelpunkt der Unternehmen" und "verbesserte F&I-Politiken". Einige der Maßnahmen bauen auf früheren EU-Aktivitäten auf, aber bei vielen handelt es sich um neue Initiativen. Potocnik sagte auf dem Jahresforum der Europäischen Investitionsbank am 28. Oktober in Helsinki, Finnland: "Wir müssen mehr [in F&I] investieren und wir müssen besser investieren. [ ] vor allem müssen wir wirkliche und greifbare Verbindungen zwischen Forschung und Innovation schaffen, damit ein Technologietransfer in die Industrie sowie zwischen Forschungs- und anderen Wirtschaftspolitiken stattfinden kann." In dem neuen Aktionsplan kündigte die Kommission ihre Absicht an, Richtlinien zur effizienten Nutzung von steuerlichen Anreizen für Forschung und Entwicklung (F&E) zu veröffentlichen, um die F&I in den Mittelpunkt der EU-Politik zu stellen, und Potocnik ging im Verlauf seiner Rede weiter auf diese Pläne ein. Laut Potocnik entwickeln mehr und mehr Länder steuerliche Anreize für F&E, darunter Frankreich, die Niederlande, das VK, Spanien, Ungarn und andere. "Das Problem ist, dass diese Programme eine rein nationale Ausrichtung haben. Dadurch benachteiligen einige Programme Forschung, die in anderen europäischen Ländern durchgeführt wird. Diese Programme müssen geändert werden." Der Kommissar fuhr fort: "Länder, die an Organisationen in anderen Mitgliedstaaten ausgegliederte Forschung nicht in ihre Steuerprogramme einbeziehen, entziehen ihrer Wirtschaft de facto die Vorteile des integrierten Europäischen Forschungsraums - ihre Unternehmen werden davon abgehalten, in ganz Europa nach den besten Forschern zu suchen." "Keine nationale Wirtschaft kann sich solch einen Verlust leisten. [...] Daher werden wir nächstes Jahr eine Mitteilung annehmen, die Mitgliedstaaten Hilfestellung bei den effektivsten Methoden zur Gestaltung von steuerlichen Anreizen für Forschung und Innovation leistet." Laut Potocnik muss noch viel getan werden, um ein weiteres Ziel des Aktionsplans, zu erreichen: F&I im Mittelpunkt der Unternehmen. Eine klare Schwäche Europas in diesem Bereich sei der Mangel an Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Unternehmen, besonders über die Landesgrenzen hinaus. "Einige der Hauptprobleme beziehen sich auf Vertragsverhandlungen, insbesondere Fragen zum geistigen Eigentumsrecht", sagte der Kommissar. "Wir haben mit einigen der Hauptbeteiligten an der Festlegung geeigneter Verfahren gearbeitet. Auf dieser Grundlage werden wir 2006 Richtlinien für die Zusammenarbeit und den Wissenstransfer zwischen öffentlicher Forschung und Industrie vorschlagen. Die Richtlinien werden eine solide Basis für Vertragsverhandlungen liefern und die transnationale Zusammenarbeit beträchtlich erleichtern." Er fügte hinzu: "Sie werden gleiche Bedingungen für Universitäten und Unternehmen schaffen." "Wir sind noch in der Vorschlagsphase", schloss Potocnik. "Vor uns liegt viel Arbeit. Sie können darauf vertrauen, dass ich mein Bestes tun werde [...] um diese Vorschläge in die Realität umzusetzen."