Verheugen fordert verstärkte Zusammenarbeit bei europäischer Sicherheitsforschung
Der EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie Günter Verheugen hat eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Sicherheitsforschung gefordert - sowohl in Bezug auf zivile und verteidigungsbezogene Sicherheitsforschung als auch zwischen nationalen und europäischen Akteuren. In seiner Rede auf der Forschungs- und Technologiekonferenz am 9. Februar in Brüssel, auf der Vertreter der Kommission, der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA), der Mitgliedstaaten und der Industrie zusammenkamen, um ein gemeinsames Konzept für Sicherheitsforschung zu diskutieren, räumte Verheugen ein, dass das Thema Sicherheitspolitik in Europa noch heikel sei. "Dennoch muss man realisieren, dass in wahren Leben Maßnahmen des zivilen Sicherheitssektors und des militärischen Sektors einander ähneln - und zwar zunehmend. Daher erscheint die derzeitige Trennung der Forschungsbereiche manchmal künstlich, insbesondere bei Betrachtung auf Technologieebene", argumentierte er. Die Brüsseler Konferenz wurde im Anschluss an die Aufforderung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfel im Oktober 2005 in Hampton Court an den Leiter der EDA, Javier Solana, Vorschläge für die Förderung der europäischen Verteidigungsforschung und -technologie zu machen, organisiert. Für Verheugen ist die Antwort klar: "Wir müssen unsere Kräfte bündeln", sagte er. "Sowohl die Kommission als auch die EDA arbeiten derzeit an langfristigen strategischen Forschungsagenden für "ihre" Sicherheitsforschungsbereiche. [...] In der Forschung brauchen wir innovative Ansätze, wir müssen schädliche Forschungslücken und unnötige Doppelarbeit vermeiden. Wir brauchen Koordinierung zwischen den [zwei] Sicherheitsforschungsagenden." Neben der Koordinierung auf europäischer Ebene verwies Verheugen auf die umfangreiche Durchführung von Sicherheitsforschung auf nationaler Ebene, die zwangsläufig zu Überlappungen und Zersplitterung führe. Da jedoch keine geeigneten Mechanismen zur Koordinierung dieser Anstrengungen existieren, müssen Verheugen zufolge in den kommenden Monaten Lösungen entwickelt werden. Diese Ansicht vertrat auch der Präsident des ASD, AeroSpace and Defence Industries Association in Europe (Europäischer Verband der Luftfahrt-, Raumfahrt- und Verteidigungsindustrie), Tom Enders. Enders schlug eine Reihe von Instrumenten zur Stärkung des europäischen Profils in der Verteidigungsforschung vor, einschließlich der Einrichtung eines speziellen Technologierats, der Schaffung eines "Technologiegründerzentrums" und der Einrichtung eines EU-weiten Netzwerks von Exzellenzzentren. "Bisher haben wir viele Initiativen, aber wenig Maßnahmen gesehen", fügte er hinzu. Der Kommissar schloss mit den Worten: "Europa befindet sich am Beginn der Schaffung seiner eigenen Sicherheitsidentität und Sicherheitskultur. Kein Mitgliedstaat wird einen Teil seiner souveränen Rechte abtreten müssen, aber alle Mitgliedstaaten werden zum gemeinsamen Aufbau dieser europäischen Sicherheitskultur beitragen müssen." Solana unterstützte die von Verheugen geäußerten Ideen. In Bezug darauf, wie Europa seine Anstrengungen in der Verteidigungsforschung sprunghaft verbessern kann, sagte er: "Ich bin überzeugt, dass wir drei Dinge tun müssen: erstens mehr ausgeben [...]; zweitens müssen wir bessere Ausgaben tätigen [...]; drittens, was vielleicht am wichtigsten ist, müssen wir mehr gemeinsame Ausgaben vornehmen." Während der Konferenz forderten Vertreter der Verteidigungsindustrie eine Erhöhung des Anteils der Ausgaben für Forschung und Technologie, die gemeinsam in Europa investiert werden, vom derzeitigen Niveau von weniger als fünf Prozent auf 20 Prozent. Solana stimmte zwar zu, dass die Bereitstellung eines beträchtlichen Haushalts für Forschung und Technologie für die EDA eine Möglichkeit wäre, dieses Ziel zu erreichen, betonte jedoch abschließend, dass die Einigung über das Prinzip eines gemeinsamen Fonds wichtiger sei, als der Mechanismus für die Investition dieses Fonds. Die europäischen Verteidigungsminister werden bei einem Treffen am 7. März in Innsbruck Ideen zur Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigungsforschung diskutieren, einschließlich der Option der Schaffung eines Fonds unter der Kontrolle der EDA. Diese Diskussionen sollen die Grundlage für mögliche Entscheidungen beim Europäischen Rat im Juni legen.