Kommissare teilen Konvergenzregionen mit, wie Strukturfonds F&I unterstützen können
Der Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik und seine für Regionalpolitik zuständige Kollegin Danuta Hübner haben hervorgehoben, wie Strukturfonds verwendet werden können, um Forschung und Innovation (F&I) in den Konvergenzregionen der EU zu unterstützen. Beide Kommissare, die auf einer Konferenz am 13. Februar in Warschau sprachen, forderten die am wenigsten wettbewerbsfähigen Regionen der EU auf, Investitionen in F&I als Chance anzusehen, um dauerhaftes Wachstum zu schaffen und ein integraler Bestandteil der europäischen Wissenswirtschaft zu werden. "Die Strukturfonds, und insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, verfügen bereits über Erfahrung in Bezug auf den Beitrag zu FTE-bezogenen [FTE - Forschung und technologische Entwicklung] Investitionen", sagte Potocnik und verwies auf die 10,5 Milliarden Euro, die zwischen 2000 und 2006 im Rahmen des Programms für Forschung, technologische Entwicklung und Innovationsinfrastruktur ausgegeben wurden. "Die Verbindungen mit [F&I und] den Strukturfonds werden jetzt sogar noch weiter gefördert: Die Verordnungsentwürfe, die jetzt vor dem Rat und dem Europäischen Parlament formell debattiert werden, machen [FTE] und den Übergang zur Wissenswirtschaft zu einer hohen Priorität in allen drei neuen Zielen (Konvergenz, regionale Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit)", so der Kommissar weiter. In der Praxis wird die Strukturfinanzierung verwendet, um Forschungsinfrastrukturen, Humanressourcen, innovative Unternehmen, Wissenschaftsparks, Gründerzentren oder spezifische Forschungsprojekte in förderungsfähigen Regionen zu unterstützen. Potocnik räumt ein, dass es unmöglich wäre, Geld aus dem Forschungsrahmenprogramm für ein von den Strukturfonds finanziertes Projekt zu verwenden, aber es wäre möglich, beide Programme zu nutzen, um beispielsweise verschiedene Phasen eines Infrastrukturprojekts zu finanzieren. "Die beste Möglichkeit zum Erzielen von Synergien zwischen dem Rahmenprogramm und den Strukturfonds wäre die Festsetzung von F&E-Prioritäten auf Ebene der Länder und Regionen, die als Ergänzung zu denen des Rahmenprogramms angesehen werden könnten", meint Potocnik. In ihrer Rede ging Kommissarin Hübner detaillierter auf die Möglichkeiten ein, wie Konvergenzfinanzierung verwendet werden kann, um F&I zu unterstützen. Sie begann jedoch mit folgenden Worten: "Es gibt jetzt diejenigen, die sagen, dass unser Schwerpunkt in Konvergenzregionen auf konkreten Investitionen in physische Infrastruktur liegen sollte, mit einem viel geringeren Schwerpunkt auf weniger greifbaren Faktoren wie Know-how und Kompetenzen. Aber mangelnde Innovation - und mangelnde Forschung als Quelle für Innovation - sind tatsächlich ein Schlüsseldefizit in der Wirtschaft weniger entwickelter Regionen. Innovation ist eine Notwendigkeit, kein Luxus im Konvergenzprozess." Hübner räumt ein, dass das F&I-Potenzial zwischen verschiedenen Regionen beträchtlich variiert, was es unpraktisch macht, einheitliche Ziele für den Anteil von in diese Aktivitäten zu investierenden Mitteln zu setzen. Sie betonte außerdem, dass öffentliche Maßnahmen keine Forschungs- oder Innovationscluster aus dem Nichts erschaffen können, und daher sollten sich die Investitionen auf vorhandene oder entstehende Exzellenzpole konzentrieren. Die Kommissarin stellte jedoch die fünf Schlüsselansätze heraus, die ihrer Argumentation zufolge die Strukturfonds bei der Förderung von F&I am besten nutzen: erstens durch die Entwicklung ausgereifterer und ehrgeizigerer Strategien, die Instrumente wie regionale Zukunftsforschung oder innovative Maßnahmen nutzen; zweitens durch die Förderung der Zusammenarbeit zwischen dem Privatsektor, öffentlichen Forschungsorganisationen und öffentlichen Behörden; drittens die Sicherstellung, dass Mechanismen vorhanden sind, um die Forschungsergebnisse in rentable Produkte und Dienstleistungen umzuwandeln; viertens Integration kleiner und mittlerer Unternehmen in multi-nationale Lieferketten zur optimalen Nutzung von Erhöhungen ausländischer Direktinvestitionen; und fünftens Unterstützung innovativer Cluster als Grundlage für eine andauernde öffentlich-private Zusammenarbeit. "Ich bin der festen Ansicht, dass die Strukturfonds von entscheidender Bedeutung für die Stärkung der Forschungs- und Innovationskapazität von Konvergenzregionen sind", sagte Hübner abschließend. "Ich bitte die nationalen und regionalen Behörden dringend, die einzigartigen Gelegenheiten, die [sie] sowohl für die Unterstützung der Strukturreform als auch für die Schaffung einer wissensbasierten Wirtschaft bieten, umfassend zu nutzen."