Skip to main content

Article Category

Nachrichten

Article available in the folowing languages:

Wird "Plan D" die europäische Agenda voranbringen und der Forschung Auftrieb verleihen?

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso hat Input vonseiten der Bürger, das im Rahmen der "Plan D"-Initiative gesammelt wurde, zur Förderung des Fortschritts in Europa angenommen. Der "Plan D" - das "D" steht für Demokratie, Dialog und Diskussion - wurd...

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso hat Input vonseiten der Bürger, das im Rahmen der "Plan D"-Initiative gesammelt wurde, zur Förderung des Fortschritts in Europa angenommen. Der "Plan D" - das "D" steht für Demokratie, Dialog und Diskussion - wurde im Oktober 2005 ins Leben gerufen, nachdem Frankreich und die Niederlande in Volksabstimmungen gegen die Europäische Verfassung gestimmt hatten. Ziel dieser Initiative ist es zu ermitteln, was genau die EU-Bürger von der EU erwarten. Laut einer Mitteilung vom 10. Mai kam die Umfrage zu dem Ergebnis, dass eine Diskrepanz besteht zwischen "dem, was die EU tut, und der Rolle, die Europa nach Meinung der Öffentlichkeit einnehmen sollte". "Um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen, wird die Kommission sowohl intern als auch extern all ihre Ressourcen einsetzen, um Lösungen für die von den Bürgern genannten Probleme zu erarbeiten", heißt es weiter in der Mitteilung. Bezüglich der Rechte und Freiheiten der Bürger wird u. a. eine "vorausschauende Überprüfung des Binnenmarktes" vorgeschlagen. Weiter heißt es in der Mitteilung: "Die Kommission fordert zudem verstärkte Bemühungen zur Nutzung der bestehenden Verträge und schlägt eine Reihe konkreter Initiativen zur Verbesserung der Partnerschaft vor, darunter die Unterbreitung neuer Vorschläge zur Reduzierung der Bürokratie. Die Partnerschaft, darunter auch verstärkte Beziehungen zu den nationalen Parlamenten, soll außerdem durch größere Transparenz gefördert werden." Derartige Vorschläge könnten als Wegbereiter der "wissensbasierten Wirtschaft" fungieren, für die der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Janez Potocnik, eintritt. Kommissar Potocnik unterstützt die Forderungen, die der Anfang des Jahres veröffentlichte Bericht der Aho-Gruppe formuliert. Einer der zentralen Vorschläge des Berichts betrifft die Öffnung eines "wahrhaftigen" gemeinsamen Markts durch Reduzierung der Bürokratie und Ausräumung ungünstiger Ungleichheiten in der Rechtslegung und von Handelsdifferenzen zwischen den Mitgliedstaaten, da diese Handelsbarrieren darstellen. Präsident Barroso äußerte sich in einer Stellungnahme wie folgt: "Der heutige Tag ist ein Meilenstein für meine Kommission. In den vergangenen 18 Monaten haben wir mit Erfolg eine Vielzahl der Themen angeschnitten, die zum Zeitpunkt meines Amtsantritts in der Sackgasse steckten. Heute verabschieden wir eine ehrgeizige, politisch ausgerichtete Agenda, die sich an den Bedürfnissen der Bürger orientiert. Dazu müssen die Mitgliedstaaten und EU-Institutionen an einem Strang ziehen. Es muss ein neues Engagement für Europa geben. Nur durch konkrete Ergebnisse können wir das Vertrauen der Öffentlichkeit in Europa stärken. So können wir das Umfeld für eine institutionelle Regelung schaffen." Allerdings enthalten Präsident Barrosos Vorschläge bislang noch keine konkreten Ausführungen. Die EU-Verfassung befindet sich im Moment auf dem Abstellgleis, trotz des Auftriebs, den sie durch die Ratifizierung Estlands am 9. Mai erhalten hat, während die Kommission sich mit den im Rahmen von "Plan D" unterbreiteten Vorschlägen befasst. Die Gesamtheit der Vorschläge wird auf dem EU-Gipfel am 15. und 16. Juni veröffentlicht. Bislang wurden folgende Vorschläge veröffentlicht: - eine vorausschauende Überprüfung des Binnenmarktes, - parallel zur Überprüfung des Binnenmarktes eine Agenda für Zugang und Solidarität, - verbesserter Zugang für EU-Bürger zu ihren bestehenden Rechten und ein größeres Bewusstsein dieser Rechte, einschließlich einer "Berechtigungskarte" für EU-Bürger, - Verbesserung der Beschlussfassung auf der Grundlage der bestehenden Verträge durch verstärkten Rückgriff auf die bestehenden Verfahren des Gemeinschaftsrechts, um Europa zu einem sichereren Ort zu machen. Die Kommission hofft, dass die EU-Bürger gegenüber einer Infrastruktur positiver eingestellt sind, die zur einer wissensbasierten Wirtschaft geführt hat, was zu guter Letzt theoretisch allen zugute käme.

Verwandte Artikel