Koalition hinterfragt die Änderung des Aktionsplans für Gesundheit
Eine Koalition der wichtigsten Interessengruppen im Gesundheitsbereich hat die MdEP dazu aufgerufen, die Änderungsanträge in Bezug auf das Aktionsprogramm der Gemeinschaft in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz (2007-2013) der Kommission abzulehnen. Das Programm legt einen Schwerpunkt auf gesunden Lebensstil und gesundheitsbewusstes Verhalten, um so das Risiko des Ausbruchs oder der Verschlimmerung von Krankheiten möglichst gering zu halten. Es steht in engem Zusammenhang mit den Forschungsrahmenprogrammen der EU. Das Originaldokument ging auf spezifische Krankheiten ein, aus Haushaltsgründen wurde jedoch jetzt darauf verzichtet. Die Koalition, die aus dem European Heart Network, der Association of European Cancer Leagues, der European Cancer Patient Coalition, der International Diabetes Federation - Europe sowie der European Society of Cardiology besteht, meint, dass durch die Unterordnung spezifischer Krankheiten zugunsten eines allgemeinen Programms diese Krankheiten weniger Aufmerksamkeit erfahren und die Öffentlichkeit dadurch potenziell gefährdet ist. Der neue Aktionsplan wurde im Mai 2006 als Reaktion auf die Haushaltskürzungen entworfen, durch die die Mittel für öffentliche Gesundheit um zwei Drittel reduziert wurden. "Angesichts der knappen Haushaltsmittel enthält dieser modifizierte Vorschlag keine spezifischen Aktionen, um einzelne Krankheiten anzugehen (wie der Originalvorschlag der Kommission, der durch das Europäische Parlament unterstützt wurde). Stattdessen hat sich die Kommission angesichts der begrenzten Ressourcen zum Ziel gesetzt, zur Reduzierung der Last durch Krankheiten beizutragen, indem die wichtigsten Gesundheitsfaktoren angegangen werden." Die Koalition der Gesundheitsgruppen ist der Auffassung, dass dieser Schritt ein falsches Signal für die EU-Bürger setzt und sich außerdem nicht an Menschen wendet, die unter bestimmten Krankheiten leiden. Wim Wientjens, Präsident der International Diabetes Foundation, European Region, erklärte: "Natürlich müssen die eigentlichen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten selbst durchgeführt werden, aber die EU verpasst nun eine Chance, den europäischen Bürgern zu zeigen, dass die EU im Leben einzelner etwas bewirken kann, wenn sie ihre Kompetenzen auf konkrete Weise nutzt." Hildrun Sundseth, Verantwortliche für EU-Politik bei der European Cancer Patient Coalition, stimmt ihm zu. "Die Patientengruppen sind sich zwar der Haushaltskürzungen bei der Kommission bewusst, aber wir stellen in Frage, ob hier eine kluge politische Entscheidung getroffen wurde. Eines der Ziele des Aktionsprogramms ist es, einen strategischen Rahmen zu schaffen, der es den Mitgliedstaaten ermöglicht, sich über bewährte Verfahren zur Prävention, Erkennung, Kontrolle und dem Umgang mit den wichtigsten Krankheiten auszutauschen. Nur durch Koordination können die Mitgliedstaaten voneinander lernen - und so Leben retten." In dem Vorschlag werden Vorschläge zu bewährten Verfahren verallgemeinert. "Der Austausch bewährter Verfahren geht die Punkte an, bei denen die Gemeinschaft einen wirklichen Mehrwert bieten kann, indem sie Fachwissen aus verschiedenen Ländern zusammenbringt, wie das bei seltenen Krankheiten oder bei grenzübergreifenden Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Kooperation zwischen Gesundheitssystemen der Fall ist." Andere Mitglieder der Koalition bringen dasselbe Argument vor - um spezifische Krankheiten zu reduzieren, sollten spezifische Maßnahmen auf diese Krankheiten zugeschnitten werden, insbesondere bei weit verbreiteten Krankheiten wie Herzerkrankungen, Krebs und Diabetes. "Die Leute wissen, was ein Herzinfarkt ist. Wenn Europa Maßnahmen ergreift, um einen Herzinfarkt zu vermeiden, dann verstehen sie, was getan wird, und das ist wichtig", erklärte John Martin, Vorsitzender des Ausschusses für EU-Beziehungen der European Society of Cardiology.