EURAB: Es muss mehr getan werden, um Investitionen der Strukturfonds in die Forschung zu fördern
Der Europäische Forschungsbeirat (EURAB) hat Maßnahmen für eine verstärkte Nutzung der Strukturfonds zur Förderung von Forschung und Innovation gefordert. "Wir müssen die Ressourcen für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen der Strukturfondsprogramme erhöhen; wir müssen für die Bedeutung von Maßnahmen in diesem Bereich sensibilisieren, Erfahrung und bewährte Verfahren für das Erzielen wirtschaftlicher Vorteile aus diesen Maßnahmen verbreiten, und wir müssen sicherstellen, dass Strukturfondsmaßnahmen fest in das umfassendere 'Ökosystem' von Forschung und Innovation eingebettet sind", heißt es im jüngsten EURAB-Bericht. Der Bericht geht von der Annahme aus, dass das Wissensdreieck aus Forschung, Bildung und Innovation von zentraler Bedeutung für das Erreichen des Ziels von Lissabon ist, Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Aber wenn das Ziel erreicht werden soll, muss das Wissensdreieck zuerst "dynamisiert" werden, was dem EURAB zufolge durch die Strukturfonds der EU - das Programm der Kommission für Investitionen in die benachteiligten Regionen der EU - erfolgen kann. Die Kommission hat in der Tat die Vorteile der Strukturfonds bereits erkannt. Zwei europäische Kommissare (Janez Potocnik und Danuta Hübner, zuständig für Forschung bzw. Regionalpolitik) haben den Wunsch geäußert, dass die Mitgliedstaaten und ihre Regionen einen Teil ihrer Strukturfondsmittel für Forschung und Innovation vorsehen. Die Strukturfonds könnten Forschungs- und Innovationstätigkeiten anregen, indem sie die Kapazität einer Region zur Durchführung von Forschung durch Investitionen in die Infrastruktur oder Arbeitskräfte erhöhen. Die zusätzlichen Finanzierungsmittel könnten außerdem zur Unterstützung der Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen, zur Stärkung von Governance-Arrangements für Forschung und Innovation sowie zur Einbringung einer internationalen Dimension in die Tätigkeiten einer Region durch Unterstützung des Zugangs zu grenzüberschreitenden Programmen wie dem RP7 verwendet werden. Der EURAB-Bericht gibt neun Empfehlungen zur Verwendung der Strukturfonds zur Förderung von Forschung und Innovation ab. Im Rahmen der Empfehlungen werden unter anderem Anreize zur Förderung von mehr Forschungs- und Innovationstätigkeiten durch die Strukturfonds, etwa unterschiedliche Beihilfesätze oder die Einführung von Auszeichnungen für Regionen, die Investitionen in Forschung und Innovation durch die Strukturfonds an den Tag legen, gefordert. Der EURAB unterstützt außerdem eine Empfehlung, die sich aus dem Aho-Bericht ergeben hat, nämlich dass Empfänger von Strukturfondsmitteln verpflichtet sein sollten, einen beträchtlichen Teil der Mittel, vielleicht rund 20 Prozent, für Investitionen in Forschung und Innovation bereitzustellen. Eine weitere spezifische Empfehlung betrifft die Erwägung, die Höhe der nationalen oder regionalen Fördermittel, die Empfänger in durch die Strukturfonds unterstützte Projekte investieren müssen, zu begrenzen. Die Höhe der nationalen oder regionalen Fördermittel könnte auf zehn Prozent sinken, von derzeit 50 Prozent bzw. 25 Prozent, schlägt der EURAB vor. Der EURAB befürwortet außerdem Anreize innerhalb der Strukturfonds zur Förderung der Nutzung neuer Finanzinstrumente, die die Europäische Investitionsbank (EIB) zur Verfügung stellt. Die Beihilfen könnten beispielsweise zur Abdeckung der Zinszahlungen auf die Forschungsinfrastruktur verwendet werden. In dem Bericht werden außerdem stärkere Verbindungen zwischen den Strukturfonds und dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (RP7) vorgeschlagen. Dies könnte sich dem EURAB zufolge in beide Richtungen auszahlen: Durch den RP7-Bereich "Kapazitäten" unterstützte Maßnahmen könnten die Entwicklung entsprechender Maßnahmen beeinflussen, die von den Strukturfonds unterstützt werden, während die Strukturfondsprogramme wiederum die Grundlagen für die künftige Beteiligung an den Rahmenprogrammen legen könnten. Tatsächlich werden die Strukturfonds in der Entscheidung zum RP7 bereits mehrfach erwähnt. Zum Beispiel werden Vorschläge für Infrastrukturprojekte nach einer Reihe von Kriterien beurteilt, einschließlich der Möglichkeit der Nutzung von EIB-Darlehen und Strukturfondsmitteln als zusätzliche Unterstützung. Unter dem Abschnitt "Forschungspotenzial" wird in dem Dokument zudem erklärt: "Es wird nach starken Synergien mit der Regionalpolitik der Gemeinschaft gesucht. Die im Rahmen dieses Abschnitts unterstützten Maßnahmen werden Bedürfnisse und Möglichkeiten zur Verstärkung der Forschungskapazitäten entstehender und vorhandener Exzellenzzentren in Konvergenzregionen ermitteln, die von den Struktur- und Kohäsionsfonds erfüllt werden können." "Wir erkennen an, dass ein beträchtlicher Teil der Strukturfondsmittel bereits für die Förderung von Forschung und Innovation in der EU aufgewendet wird", heißt es in dem EURAB-Papier. "Wir sind jedoch der Ansicht, dass noch mehr getan werden kann, um die gemeinsamen Ziele der Kommissarin für Regionalpolitik und der Mitgliedstaaten, einen wesentlichen Teil der Strukturfondsmittel für Forschung und Innovation bereitzustellen, zu realisieren. Wir fordern die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten und die regionalen Behörden auf, auf dieses Ziel hinzuarbeiten."