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Die EU in ihrer Fähigkeit zur Prävention, Bewältigung und Lösung von Konflikten und Krisen stärken

Kohärente und nachhaltige außen- und sicherheitspolitische Governance-Strukturen der EU würden die Bemühungen unterstützen, Herausforderungen im Zusammenhang mit Wettbewerb, Regionalpolitik und innenpolitische Debatten zu bewältigen. Um dieses Ziel zu erreichen, analysiert das EU-finanzierte Projekt JOINT das Zusammenspiel dieser Herausforderungen im Hinblick auf eine wirksamere Außen- und Sicherheitspolitik.

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JOINT hat einen innovativen Konzept- und Analyserahmen entwickelt, um die Wirksamkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU zu bewerten. „Untersucht wurde, wie die drei Kontextfaktoren – EU-interne Auseinandersetzungen, regionale Fragmentierung und multipolarer Wettbewerb – die EU in ihrer Fähigkeit beeinträchtigen, in Konflikt- und Krisensituationen eine effektive Politik zu betreiben“, erklärt Riccardo Alcaro vom projektkoordinierenden Istituto Affari Internazionali, einer privaten, unabhängigen gemeinnützigen Denkfabrik in Italien. JOINT ermittelte die Maßnahmen, die von der EU und ihren 27 Mitgliedstaaten erlassen wurden, um diese negativen Auswirkungen abzuschwächen.

Die Tragweite einschränkender Faktoren bei Einzelkrisen und -konflikten

Die Forschung des Teams brachte bisher bereits 22 Forschungsarbeiten zu den erwähnten Konzepten hervor. Diese wurden auf neun Fallstudien angewendet, wobei die Gruppierung nach dem Kontextfaktor erfolgte, der die GASP, in Kombination mit den anderen beiden Faktoren, am stärksten beeinträchtigt. Behandelt wurden konkret Venezuela, Israel und Palästina und der Kosovo und Serbien im Hinblick auf Differenzen innerhalb der EU, Äthiopien, Syrien und Libyen im Hinblick auf regionale Fragmentierung und die Ukraine, das Südchinesische Meer und der Iran im Hinblick auf den multipolaren Wettbewerb. Auf den Ergebnissen aus den Fallstudien aufbauend entwickelte das Team ein Werkzeug, um die Wirksamkeit der Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu bewerten. Die Wirksamkeitscheckliste von JOINT, JOINT Effectiveness Checklist, ist ein Raster mit Bewertungskriterien, die nach drei Verwaltungsebenen (Mitgliedstaat, EU, global) aufgeteilt und auf die drei wesentlichen Elemente der Wirksamkeit im Sinne der Definition von JOINT anwendbar sind: Kohärenz, Wirkung und Nachhaltigkeit. Eine vergleichende Studie leitete umfassende Generalisierungen aus den Fallstudien ab. Sie identifizierte vier Ursachen für EU-interne Auseinandersetzungen, die sich negativ auf die Außen- und Sicherheitspolitik der EU auswirken.Die regionale Fragmentierung betreffend ist zu beobachten, dass die wachsende Vielzahl der Beteiligten zu einem Mangel an eindeutigen und rechtmäßigen Ansprechpartnern der EU führt und die Zielsetzungen ihrer politischen Maßnahmen vervielfacht. „Parallel dazu werden in fragmentierten Gebieten oft externe Gruppen involviert, die mit der lokalen und regionalen Dynamik interagieren, was die Lage weiter verkompliziert“, so Alcaro. Wie gut die EU in der Lage ist, die Auswirkungen des multipolaren Wettbewerbs abzuschwächen, hängt davon ab, inwieweit sich im starken Machtwettbewerb eine Nullsumme ergibt. „Eine stärkere Annäherung Richtung Nullsumme bedeutet deutlichere Zwänge, kann die EU aber auch handlungsfähiger machen, wie im Fall der Ukraine“, erläutert er weiter. „Mitentscheidend ist auch, wie gut es der EU gelingt, einen wohlwollenden Kooperationspartner zu finden, an erster Stelle die USA.“

Mehr Wirkung durch Wahrnehmung und gegenseitigen Wissenserwerb

Für eine möglichst große Reichweite des Projekts in den epistemischen und politischen Gemeinschaften haben die Forschenden 27 Kurzdossiers veröffentlicht, umfassende Verbreitungsmaßnahmen durchgeführt, zu denen vier Podcasts und neun Videos zählen, und acht öffentliche Veranstaltungen und neun Tagungen zur Förderung der Interessenvertretung mit der europäischen Diplomatie organisiert. Zuletzt kombiniert JOINT seine akademische Forschung zu Fallstudien und Konzeptrahmen darüber hinaus mit Sozialforschung auf der Grundlage von Fokusgruppen und einer online durchgeführten Massenumfrage, um die politische Annehmbarkeit einer stärker integrierten europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu bewerten. JOINT (Understanding and Strengthening EU Foreign and Security Policy in a Complex and Contested World) endet im Februar 2024. Wenn Sie Ihr Projekt in einer der nächsten Ausgaben als „Projekt des Monats“ sehen wollen, schreiben Sie uns einfach eine E-Mail an editorial@cordis.europa.eu und sagen Sie uns, warum wir Ihr Projekt vorstellen sollten.

Schlüsselbegriffe

JOINT, Politik, Konflikt, Krise, EU-interne Auseinandersetzungen, regionale Fragmentierung, multipolarer Wettbewerb, Außen- und Sicherheitspolitik