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Inhalt archiviert am 2024-05-14
The implementation of EU environmental policies: efficiency issues.

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Koordinierung der Umweltpolitik

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren Entwürfe für zahlreiche politische Richtlinien im Zusammenhang mit dem Umweltschutz erarbeitet. In einer kürzlich durchgeführten Studie wurde versucht, die Wirksamkeit dieser Richtlinien nach ihrer Umsetzung durch die Mitgliedstaaten quantitativ zu bewerten. Das Ergebnis ist eine Serie von politischen Lehren, denen alle Regierungen Beachtung schenken sollten.

Während der beiden letzten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts hat die Wissenschaft den zunehmenden Einfluss des Menschen auf die Umwelt nachgewiesen. Eingehende Forschungsarbeiten offenbarten ein Loch in der Ozonschicht und einen Anstieg der Durchschnittstemperatur der Erde. Viele dieser Effekte sind zweifellos auf menschliche Aktivitäten zurück zu führen. Doch immerhin hat der Mensch inzwischen auch Schritte unternommen, um seinen schädlichen Einfluss auf die Umwelt zu mindern. So haben viele Nationen Abkommen unterzeichnet, die eine Verringerung der Emissionen von Luftschadstoffen vorsehen. Als Konsequenz daraus hat die Europäische Union in den letzten Jahren eine Reihe von Umweltschutzrichtlinien auf den Weg gebracht. Gleichwohl sind politische Vorgaben und das Erreichen der dadurch gesetzten Ziele zwei verschiedene Dinge. Einer wichtige Studie, die in vier nordeuropäischen Mitgliedstaaten (Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien) durchgeführt wurde, sollte Aufschlüsse über die Wirksamkeit liefern, mit denen diese Richtlinien auf nationaler Ebene umgesetzt wurden. Die wichtigste politische Lehre aus dieser Studie lautete, dass die Umweltpolitik und ihre Umsetzung adaptiv sein müssen. So dürfen die politischen Vorgaben nicht starr sein, sondern müssen sich auf die stetig im Wandel begriffenen Bedingungen und Anforderungen abstimmen lassen. Als ebenso wichtig erwies sich eine dezentralisierte Vorgehensweise: Die Mitgliedstaaten müssen einen gewissen Freiheitsgrad haben, wenn es um die Entscheidung geht, wie sie die für sie festgelegten Ziele erreichen wollen. Ein weiteres wichtiges Ergebnis war die Erkenntnis, dass umweltpolitische Maßnahmen nicht individuell betrieben werden sollten, denn zwischen ihnen gibt es immer Wechselwirkungen - sowohl positive als auch negative. Neue Richtlinien müssen bereits bestehende Richtlinien berücksichtigen und dürfen nicht im Widerspruch, sondern müssen im Einklang mit diesen stehen. Es ist allerdings anzumerken, dass sich die Ergebnisse der Studie speziell auf Nordeuropa beziehen. Es bedarf noch weiterer Forschungsarbeit, um die darin beschriebenen politischen Lehren auch auf andere Länder anwenden zu können. Die Projektpartner sind derzeit auf der Suche nach neuen Kommunikationswegen, auf denen die nützlichen Ergebnisse dieser Arbeit politischen Entscheidungsträgern und Regierungsstellen in ganz Europa nahe gebracht werden können.

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