Aufschwung für die Regulierung in Europa
Regulierung wird als Verwaltungsrecht definiert, das zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Regierung und damit auch einer funktionierenden Gesellschaft Rechte und Pflichten regelt. Im Rahmen des EU-finanzierten Projekts "European network for better regulation" (ENBR) wurde das Fachwissen über Regulierungsverfahren und maßgebliche Verfahrensweisen zur Folgenabschätzung in den EU-Ländern gefördert und verbreitet. Es wurde eine umfangreiche Datenbank über die Folgenabschätzungsentwicklung in der EU eingerichtet, um Benchmarking und Forschung durch politische Entscheidungsträger und andere Interessenvertreter zu erleichtern. Mithilfe sachbezogener Workshops in verschiedenen europäischen Städten wurden die Methodik und die Qualitätsindikatoren für Regulierungsverfahren erarbeitet. Anschließend veröffentlichten die Teilnehmer des Projekts ENBR ihre Datenbank und ihre Forschungsergebnisse auf ihrer Projekt-Website und organisierten eine abschließende Projektkonferenz in der belgischen Stadt Brüssel, um die Folgenabschätzung in der öffentlichen Verwaltung weiter voranzubringen. An der Konferenz nahmen zahlreiche politische Entscheidungsträger, Wissenschaftler und andere Interessenvertreter teil und untersuchten vergangene Erfolge und zukünftige Entwicklungen in Bezug auf eine verbesserte EU-Regulierung. Dabei betrachteten sie eine Regulierungsreform auch aus einem globalen Blickwinkel. Insgesamt stellte das Projekt verschiedene nationale Ansätze für eine verbesserte Regulierung und Folgenabschätzung dar. Es wurde mit Expertengruppen und anderen Teams themenverwandter Projekte zusammengearbeitet, um die Ziele des Projekts zu erreichen, Doppelarbeit zu vermeiden und bei der Formulierung der jüngsten Fortschritte in der Folgenabschätzung Kohärenz zu gewährleisten. Durch diese Arbeit haben viele EU-Länder verbesserte Regulierungsstrategien in Betracht gezogen und ihre Verfahrensweisen zur Folgenabschätzung verbessert. Voraussichtlich wird dieses Handeln letzten Endes die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Staaten steigern. Es besteht die Hoffnung, dass dadurch andere Länder auf der ganzen Welt inspiriert werden, ihren eigenen Regulierungsrahmen zu verbessern.