Im Vorlauf zu Kioto - Stellungnahmen von EU Kommissaren

Die europäischen Kommissare Ritt Bjerregaard (Umwelt) und Christos Papoutsis (Energie) machten ihre Ansichten anläßlich der Weltklimaänderungsdebatte auf einer Konferenz klar, die am 6. November 1997 in Brüssel, Belgien, stattfand - einen bloßen Monat vor der UN-Konferenz über...

Die europäischen Kommissare Ritt Bjerregaard (Umwelt) und Christos Papoutsis (Energie) machten ihre Ansichten anläßlich der Weltklimaänderungsdebatte auf einer Konferenz klar, die am 6. November 1997 in Brüssel, Belgien, stattfand - einen bloßen Monat vor der UN-Konferenz über internationale Klimaänderung in Kioto (Japan).

Die EU strebt an, daß Emissionen von Treibhausgasen - Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4) und salpetrige Säure (N2O) - bis zum Jahre 2010 auf 15% unterhalb der 1990 gemessenen Werte gesenkt werden. Die Frau Kommissarin Bjerregaard hob jedoch hervor, daß das Ziel der EU nur dann erzielt werden könne, wenn es auch von den anderen führenden Industrienationen eingehalten wird. Zur Zeit sind die von den USA und Japan vertretenen Positionen längst nicht so ehrgeizig: Die USA wollen die 1990er Werte bis 2012 stabilisieren, während Tokio für diesen Termin eine 5%ige Senkung vorsieht.

Frau Bjerregaard verteidigte die Position der EU mit den Worten, daß diese Emissionsziele ja nicht - wie unsere Kritiker zuweilen meinen - aus der Luft gegriffen sind. Sie wurden vielmehr auf höchster politischer Ebene verabschiedet, weil sie umwelttechnisch einfach erforderlich sind und stützen sich auf Studien, die zeigen, daß die Ziele bei Anwendung bestehender Technologien und Methoden technisch erreichbar, wirtschaftlich vertretbar und politisch durchführbar sind."

Die Kommissare Bjerregaard und Papoutsis betonten die zentrale Rolle, welche der Energieverbrauch und die Energieerzeugung in der Klimadebatte spielen. Herr Papoutsis stellte fest, daß dem Energiesektor enorme Aufgaben bevorstehen: Die Auswirkungen der Energieerzeugung, -versorgung und des Energieverbrauchs sind im Hinblick auf die Emissionswerte verschiedener Treibhausgase von entscheidender Bedeutung. Der besondere Schwerpunkt auf Kohlendioxidemissionen macht die Energie zum zentralen Thema bei der politischen Debatte.

In diesem Zusammenhang umriß Kommissar Papoutsis die Elemente der Energiepolitik der Kommission, die die Klimapolitik der EU beeinflussen: "Was unser Energieaktionsprogramm betrifft, werden unsere Gesamtbemühungen zur Senkung von Treibhausgasemissionen durch vier spezifische Initiativen beeinflußt. Zunächst einmal eine stärkere Durchdringung regenerativer Energiequellen. Zweitens, die Förderung von Heizkraftwerken (HKW). Drittens Energiesparmaßnahmen. Viertens, Effizienzverbesserung bei Industrieerzeugnissen und -verfahren sowie in Gebäuden und im Transportverkehr."

Die beiden Kommissare bekundeten ihre Hoffnung auf ein positives Ergebnis der Kioto-Konferenz und bekräftigten ihre Überzeugung, daß der Ansatz der EU die besten Voraussetzungen für ein wirksames Abkommen bietet. In Ihrer Stellungnahme zum Beitrag der EU zur Debatte sagte Frau Bjerregaard: Meine Reise nach Kioto soll Resultate erbringen. Die EU wird sich voll und ganz für ihre Zielsetzung engagieren. In Rio hieß es, daß wir handeln müssen; in Berlin hieß es, das wir handeln müssen; in Kioto werden wir hoffentlich endlich zur Tat schreiten.