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Benefit-sharing for an equitable transition to the green economy - the role of law

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Vorteilsausgleich als Instrument für eine Veränderung hin zu Gleichberechtigung

Im Zuge des Projekts BENELEX wurde die erste systematische Untersuchung dazu durchgeführt, wie das internationale Recht die Nutzung eines Vorteilsausgleichs als Instrument für eine Veränderung hin zu Gleichberechtigung unterstützen kann.

Klimawandel und Umwelt

Der Begriff Vorteilsausgleich wird generell verwendet, um die faire und gleichberechtigte Verteilung der monetären und nichtmonetären Vorteile zu definieren, die aus der Nutzung genetischer Ressourcen hervorgehen, zumeist im Bereich der Bioprospektion. Wertvolle genetische Ressourcen befinden sich häufig in Entwicklungsländern, wohingegen sich biologische Forschungslabore meistens in entwickelten Ländern befinden. Aus diesem Grund macht der Vorteilsausgleich erforderlich, dass die Vorteile, die aus kommerziellen Entdeckungen hervorgehen, zwischen den Aufenthaltsländern der Forschenden und den Ursprungsländern der genetischen Ressourcen geteilt werden. Abgesehen von dieser grundsätzlichen Übereinkunft gibt es jedoch einen beachtlichen Mangel an Klarheit dahingehend, was der Vorteilsausgleich genau umfasst und wie dieser in Beziehungen Anwendung findet, die durch Strom- und Kapazitätsasymmetrien gekennzeichnet sind. Vor diesem Hintergrund führte das EFR-unterstützte Projekt BENELEX (Benefit-sharing for an equitable transition to the green economy – the role of law) die erste systematische Untersuchung dazu durch, wie das internationale Recht den Vorteilsausgleich als Instrument für eine Veränderung hin zu Gleichberechtigung unterstützen kann. „Ziel des BENELEX-Projekts war zu verstehen, ob der Vorteilsausgleich im Kontext von Bioprospektion, Naturschutz, Extraktstoffen und Wissensproduktion genutzt werden kann“, sagt EFR-Stipendiatin Elisa Morgera. „Wir betrachteten insbesondere, wie das internationale Recht genutzt werden kann, um faire und gleichberechtigte Partnerschaften zwischen den Ländern im Norden und im Süden wie auch unter Regierungen, indigenen Völkern und dem Privatsektor zu unterstützen.“

Vorteilsausgleich auf der internationalen Bühne

Der Vorteilsausgleich wird derzeit im Rahmen internationaler Prozesse in den Sektoren Bioprospektion, Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung, maritimer Bergbau und Tiefseebergbau diskutiert. „Der Vorteilsausgleich ist oftmals ein Thema auf nationaler und lokaler Ebene, insbesondere im Kontext der gängigen Nutzung natürlicher Ressourcen wie der Holzgewinnung und dem Bergbau, wie auch bei Naturschutzinitiativen und der Entwicklung erneuerbarer Energie“, erklärt Morgera. Die meisten Kontroversen zum Vorteilsausgleich gehen auf die Angst zurück, dass es Entwicklungsländern an den Mitteln und Technologien mangelt, die es braucht, um Profit aus einer gewinnorientierten hochtechnologischen Wirtschaft zu ziehen. Des Weiteren gibt es Bedenken, dass indigene und lokale Gemeinschaften an den Rand gedrängt werden, da sich deren Beitrag, z. B. im Umweltmanagement, nur schwer in rein ökonomischen Zahlen messen lässt.

Die Vorteile des Vorteilsausgleichs

Vor diesem Hintergrund führte das BENELEX-Forscherteam eine profunde, interdisziplinäre und internationale Untersuchung zur Linderung solcher Ängste durch den Vorteilsausgleich durch. Ungeachtet der Komplexität der Forschung war das Fazit klar: Durch den Vorteilsausgleich können viele Probleme sowohl zwischen als auch innerhalb von Staaten über verschiedene internationale und Umweltregelungen in eine Möglichkeit für durchgängige Gleichberechtigung verwandelt werden. „Das Projekt klärte, wie die internationale Rechtsauffassung eines fairen und gleichberechtigten Vorteilsausgleichs im Rahmen der internationalen Menschenrechte und als gemeinsamer Ansatz für die Zusammenarbeit in Bereichen wie Naturschutz, Klimawandel, Meeresbewirtschaftung und biobasierte Forschung verstanden werden sollte“, sagt Morgera. Ausgehend von dieser Forschung erstellte das BENELEX-Team Schulungsmodule für Rechtsbeistände und Anwälte indigener Völker und lokaler Gemeinschaften. Diese Module liefern praktische Orientierung zur Umsetzung des Vorteilsausgleichs und zum Abschluss von Vereinbarungen zum Vorteilsausgleich. Die Erkenntnisse trugen des Weiteren zu Grundsatz 15 über den Vorteilsausgleich der UN-Rahmengrundsätze zu Menschenrechten und Umwelt von 2018 bei. Morgera und ihr Team beraten weiterhin verschiedene internationale Organisationen, Zivilgesellschaften und Regierungen bezüglich des Vorteilsausgleichs, und sie arbeiten derzeit an der Veröffentlichung von fünf Büchern zu dem Thema.

Schlüsselbegriffe

BENELEX, Vorteilsausgleich, Veränderung zu Gleichberechtigung, internationales Recht, genetische Ressourcen, Bioprospektion, Naturschutz, Extraktstoffe, Wissensproduktion, indigen

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