Bessere Beziehungen zwischen staatlichen Behörden und ethnischen Minderheiten
Forscher des von der EU finanzierten Projekts COREPOL (Conflict resolution, mediation and restorative justice and the policing of ethnic minorities in Germany, Austria, and Hungary) zielten darauf ab, verbesserte Konfliktlösungsmechanismen sowohl für Landesbehörden als auch für die Minderheiten zu fördern. Erste Arbeiten umfassten Literaturrecherchen zum Thema informelle Konfliktlösung und einer Reihe von Experteninterviews. Diese ergaben, dass Maßnahmen zur informellen Konfliktlösung in der Regel auf einer Trial-and-Error-Basis funktionieren, aber dass die Absicht besteht, die Beziehungen zwischen Polizei und Minderheiten zu verbessern. In der Phase der Feldstudien lag der Schwerpunkt auf den Erfahrungen von Minderheiten und ihren Vertretern sowie auf der praktischen Polizeiarbeit. Diskriminierendes ethnisches Profiling und dessen Prävention bildeten einen wesentlichen Bereich der Projektforschung. Die entsprechende COREPOL-Feldstudie beleuchtete dieses Problem im Detail und fand an einem Standort statt, wo Fälle des ethnischen Profilings während Polizeikontrollen zu Bedenken bei den Polizeibehörden führten. Projektarbeit konzentrierte sich auf Deutschland, Ungarn und Österreich. Einen gemeinsamen Nenner in diesen drei Ländern stellte die Grundstruktur der Polizei-Bürger-Beziehungen dar. Das Beschwerdemanagement zum Verhalten der Polizei, auch bei Bürgerinnen und Bürgern der Hauptbevölkerungsgruppe, ist in Europa noch nicht so ausgeprägt wie in der englischsprachigen Welt. Andere Bereiche von Interesse betrafen die Lebensbedingungen von Migranten und die Frage, wie sich diese mit Problemen mit staatlichen Behörden in Verbindung stehen. Diese Punkte wurden in türkisch/arabischen Nachbarschaften in Deutschland, unter den ungarischen Romas und bei den afrikanischen Minderheiten Afrika in Österreich erforscht. Es wurde deutlich, dass Konfliktlösungsmechanismen existieren, aber verbesserungsbedürftig sind. Dies kann helfen, ein anderes Bewusstsein auf beiden Seiten zu schaffen und in Gegenden, in denen Minderheiten leben, demokratische und gemeinschaftsorientierte Polizeipraktiken zu stärken. Um die Wirkung seiner Arbeit zu fördern, nahm COREPOL Kontakt mit Gemeinschaftsinitiativen auf und etablierte gegenseitige Interessens- und Kommunikationskanäle. Die erwarteten Endergebnisse zielen unter anderem auf Verbesserungen in der Polizeiausbildung und bei Bildungseinrichtungen sowie auf die Unterstützung von Organisationen, die sich für Integration und Konfliktlösung engagieren. Auf lange Sicht sollten die Projektergebnisse die Konflikterfahrungen von Minderheiten mit staatlichen Behörden positiv beeinflussen. Progressive Veränderungen auf beiden Seiten können das Vertrauen erhöhen und letztlich zu einer stärkeren Beteiligung an Bildungs- oder Arbeitsmarktinitiativen führen. Insofern kommt ein verbessertes Gefühl von Ermächtigung und Legitimität den einzelnen Mitgliedstaaten und Europa insgesamt zugute.
Schlüsselbegriffe
Ethnische Minderheiten, opferorientierte Justiz, Kriminalität, Polizei, Konfliktlösung, Mediation
