Veränderung der europäischen Gleichstellungspolitik
Die Förderung der Geschlechtergleichstellung ist in der EU seit vielen Jahren weit verbreitet, und es wird behauptet, dass hier mehr Fortschritte als in anderen Bereichen der EU-Politik erzielt werden. Neben dem Kampf gegen eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts stellt die Förderung der Geschlechtergleichstellung den Hauptbereich dar, in dem man weit über das hinausgegangen ist, was die Fluidisierung des Marktes rechtfertigt. In einem EU-finanzierten Projekt "Equality for the market. The national usages of EU equality policies" (EQUALUSES) wurde geprüft, ob die Umsetzung der staatlichen Maßnahmen in der EU noch immer gewährleistet ist, um den Kampf gegen die Ungleichheit der Geschlechter zu fördern. Man führte eine Analyse zur Entwicklung der Geschlechterordnung in der EU in verschiedenen Zeiträumen durch. Die Marktnorm und die Gleichheitsnorm, die beide kennzeichnend für die europäische Politik sind, haben sich in Bezug auf die Erschaffung von Leitbildern für öffentliche Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter geändert. Zu diesen Leitbildern gehören das Ausnahme-Modell, das in den 1980er Jahren geschaffen wurde und bis in die Mitte der 1990er Jahre galt, das darauf folgende Antidiskriminierungs-Modell, das weitere 10 Jahre Bestand hatte, und das heute gültige Rechtemodell. Diese Modelle haben sich allmählich verändert. Obwohl die europäische Gleichstellungspolitik tiefgreifende Umwälzungen hinsichtlich veränderter Ziele, Mittel sowie Funktions- und Denkweisen erlebt hat, basieren die Mechanismen des Wandels auf Kontinuität. Die Prozessverschiebung wird zunächst als ein Muster der Institutionalisierung, anschließend der Normalisierung und schließlich der Ausgrenzung angesehen. Neuerliche Änderungen zeigen einen Abbau der europäischen Gleichstellungspolitik. Änderungen werden ohne förmliche Entscheidung getroffen und sind kaum sichtbar, aber sie betreffen sämtliche Politikbereiche. Dennoch bleiben einige Bereiche der Gleichstellungspolitik erhalten oder entwickeln sich weiter, wie die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen. Die europäische Gleichstellungspolitik ist sowohl administrativ als auch kognitiv fest mit Gerechtigkeit und Menschenrechten verbunden. Ihre institutionelle, finanzielle und normative Autonomie wurde erheblich gesenkt. Dies verstärkte sich infolge der jüngsten Wirtschafts- und Haushaltskrise in Europa. Die Ergebnisse der Studie werden bei der Bestimmung zukünftiger Trends von Nutzen sein.
Schlüsselbegriffe
Geschlechtergleichstellung, politische Reformen, Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, Gleichstellungspolitik, Marktnorm
