MdEP befürworten einen intensiveren Dialog über Ethik und Forschung
Das Sechste Rahmenprogramm (RP6) und seine Regelungen für die biotechnologische Forschung standen im Mittelpunkt des Europäischen Ethik-Gipfels am 29. August in Brüssel. Angesichts der in letzter Zeit aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Parlament und dem Forschungsrat über die Finanzierung der Forschung an Embryonen ergriffen Mitglieder des Parlaments die Gelegenheit, um eine intensivere Diskussion über die Ethik zu fordern und diejenigen zu kritisieren, die diese Angelegenheit nicht zur Kenntnis nehmen oder herunterspielen wollen. In seiner Eröffnungsansprache sagte EP-Präsident Pat Cox, das Parlament habe oft "keine Meinung", sodass es "schwierig sei, eine Mehrheit zu finden". Dies ist für ihn ein "Zeichen der Komplexität und Vielfalt der Gesellschaft". Ferner sprach er sich für eine intensivere Debatte in diesem Bereich aus. Nach Ansicht des deutschen Abgeordneten Peter Liese neige die Kommission dazu, eine Ethikdiskussion zu umgehen, was nach seinem Dafürhalten bei den Diskussionen über die Biopatentierung der Fall gewesen sei. Die Kommission habe die Richtlinie als ein rein auf wirtschaftlichen Beweggründen basierendes Instrument betrachtet, das nicht aus einer ethischen Perspektive zu betrachten sei, da die Ethik in die Zuständigkeit der Einzelstaaten falle, so Liese. "Wenn man über Biotechnologie redet, muss man auch über Ethik reden. Als die Kommission versuchte, gewerbliche und ethische Aspekte voneinander zu trennen, wurden wir von den Bürgern Europas aufgefordert, die Richtlinie abzulehnen, da sie ethische Belange nicht berücksichtigt", sagte er. "In der Frage des Sechsten Rahmenprogramms droht das Gleiche zu passieren", so Liese weiter. Liese, der selbst Arzt ist, traf auf Widerspruch, als er sagte, die Embryonenforschung habe nicht die essentielle Bedeutung, die ihr Wissenschaftler manchmal in der Öffentlichkeit zuschreiben. "Glauben Sie den Wissenschaftlern nicht, wenn sie behaupten, dass sie menschliche Embryos brauchen, um Hunderttausende von Leben zu retten. Ob es so weit kommen wird oder ob stattdessen andere Mittel genutzt werden können, ist nach wie vor offen. Noch vor zehn Jahren haben wir an andere Technologien geglaubt, die aber nie verwirklicht wurden", sagte er. Liese begrüßte zwar die Initiative der Kommission zur Gründung der Europäischen Gruppe für Ethik (EGE), warnte aber davor, die Ethikdiskussion innerhalb der Gruppe als Vorwand zu nutzen, um einer Debatte aus dem Weg zu gehen. Er verwies darauf, dass die EGE aus Forschern, Philosophen und Juristen besteht, während in der beratenden Gruppe Biowissenschaften ausschließlich Forscher vertreten sind. "Wissenschaftler sind zwar bereit, über Ethik zu sprechen, wollen aber nicht, dass andere über Wissenschaft reden", sagte er. Der deutsche Europaabgeordnete und Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Hans-Gert Pöttering, bemerkte, die EU sei inzwischen nicht mehr die Wirtschaftsgemeinschaft, die ihre Gründer im Auge gehabt hätten; daher sei es nun höchste Zeit, dass neben der Wirtschaftspolitik auch die gemeinsamen Werte zur Sprache kommen. Er betonte, dass das Parlament eine wichtige Rolle bei der Aufnahme der Ethikdiskussion in die RP6-Verhandlungen gespielt habe. Außerdem habe das Parlament sein Ziel erreicht, im RP6 mehr finanzielle Mittel für den Abschnitt "Wissenschaft und Gesellschaft", unter dem ethikbezogene Maßnahmen finanziert werden, bereitzustellen.