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Possibilities and limits, challenges and obstacles of transferring CEE EU pre-accession best practices and experience to Moldova’s and Georgia's pre-accession process

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Der EU-Integration Georgiens und der Republik Moldau einen Schritt näher kommen

Eine EU-Initiative hat die Reformen in Zentral- und Osteuropa (MOE) einer näheren Betrachtung unterzogen sowie Möglichkeiten und Grenzen des Transfers bestmöglicher Verfahren und Erfahrungen auf die Heranführungsprozesse Georgiens und der Republik Moldau an die EU analysiert.

Gesellschaft
Grundlagenforschung

Das von der EU finanzierte Projekt EU-PREACC deckte durch Abordnungen an Partneruniversitäten die Zusammenarbeit der EU mit Georgien und der Republik Moldau sowie stand unter den gegebenen Umständen mit dem Aktionsplan der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der EU-Konditionalität im Zusammenhang. Um die für Georgien und die Republik Moldau am besten geeigneten Benchmarking-Möglichkeiten vorzuschlagen, erkundete EU-PREACC die ökonomischen, juristischen und politischen Situationen und Entwicklungen der beiden Länder. Im Einzelnen ordneten die Projektpartner die Beschaffenheit und Resultate des Heranführungsprozedere Mittel- und Osteuropas vom Beginn der Beitrittsverhandlungen bis zum Beitritt 2004 und 2007 zu. Schwerpunkt waren kritische Variablen im Reformprozess, und zwar, welche Entscheidungen und Wahlmöglichkeiten im Endeffekt zu einer schnelleren Konvergenz führten und welche diese verlangsamten. Sie untersuchten die Kooperation zwischen der EU und Georgien sowie zwischen der EU und der Republik Moldau in allen Politikbereichen der Kriterien der EU-Erweiterung. Im Folgenden analysierten die Forscher auf Grundlage der bisherigen Erkenntnisse, welche Aspekte der Erfahrungen im Zuge der 2004 und 2007 erfolgten Erweiterungen in Mittel- und Osteuropa auf Georgien und die Republik Moldau angewendet werden können. Sie befassten sich mit der Frage, welche Beitrittsländer den beiden am nächsten sind, welche Erfahrungen der Bewertung der Ergebnisse dienen und welche Reformerfahrungen übertragen werden können. Weitere Überlegungen betrafen die Hauptveränderungen an den von der Europäischen Kommission festgelegten EU-Erweiterungskriterien sowie jene Änderungen, die sich auf die gegenwärtige Kooperation zwischen der EU und Georgien bzw. der EU und der Republik Moldau in Hinsicht auf Europäisierung und Harmonisierung beziehen. Zu guter Letzt untersuchte das EU-PREACC-Team den aktuellen Stand der Bildungssysteme und Studiengänge in Georgien und in der Republik Moldau. Resultat waren Empfehlungen zur Entwicklung von Studienplänen oder speziellen Programmen, um Fachleute für politische Reformen, Reformplanung, die EU und EU-Rechtsverhandlungen sowie allgemeine Politik vorzubereiten. Forschermobilität und der Wissensaustausch über Themenworkshops, Vorträge und Veröffentlichungen trugen dazu bei, die Außenwahrnehmung von EU- und EU-bezogenen Studien in Georgien und der Republik Moldau zu verbessern. Durch Aufschluss über Hindernisse, die der EU-Heranführung Mittel- und Osteuropas im Wege stehen, wird EU-PREACC das aktive Streben Georgiens und der Republik Moldau nach europäischer Integration begünstigen.

Schlüsselbegriffe

Georgien, Republik Moldau, Mittel- und Osteuropa, EU-Heranführung, EU-PREACC

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