Liikanen: Vorbereitende Maßnahme legt strategische Agenda für Sicherheitsforschung fest
Die Kommission hat die Struktur der vorgeschlagenen vorbereitenden Maßnahme zur Sicherheitsforschung skizziert, die als "wichtiger erster Schritt" hin zu mehr Kohärenz bei Verteidigungsaspekten innerhalb Europas beschrieben wird. Die vorbereitende Maßnahme war eine der Empfehlungen einer Mitteilung zur EU-Politik im Bereich Verteidigungsgüter, die im März 2003 angenommen wurde. Das letztendliche Ziel der Maßnahme ist die Entwicklung einer langfristigen Vision und strategischen Agenda für sicherheitsbezogene Forschung. Erkki Liikanen, EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, sagte zu den Plänen: "Derzeit gibt es keinen kohärenten europäischen Ansatz für sicherheitsbezogene Forschung. [...] Die vorbereitende Maßnahme [...] würde zur Verbesserung der Sicherheit der Bürger Europas und zur Stärkung des europäischen technologischen und industriellen Potenzials beitragen." Zur Untermauerung seines Standpunktes wies Liikanen darauf hin, dass die EU-Mitgliedstaaten insgesamt rund halb so viel in die Verteidigung investieren wie die USA, während sie allerdings nur ein Fünftel der Kapazitäten der USA erzielen. Neben der Bestimmung einer strategischen Agenda für Sicherheitsforschung wird die vorbreitende Maßnahme eine begrenzte Anzahl zielgerichteter Projekte direkt unterstützen, die auf Forschungsmaßnahmen aufbauen, die bereits auf europäischer, nationaler und zwischenstaatlicher Ebene durchgeführt wurden. Die Kommission hat ein Budget in Höhe von 15 Millionen Euro für die Maßnahme vorgeschlagen, über das das Europäische Parlament voraussichtlich Anfang 2004 abstimmen wird. Im Rahmen des Prozesses wurde darüber hinaus eine hochrangige "Gruppe von Persönlichkeiten" eingerichtet, in der CEO aus der Industrie und von Forschungseinrichtungen, Politiker, MdEP und internationale Beobachter vertreten sind. Diese Gruppe wird verantwortlich dafür sein, zukünftige Anforderungen für die Sicherheitsforschung in Europa vorzuschlagen. Für diese Anfangsphase wurden fünf vorrangige Sicherheitsbereiche festgelegt: Verbesserung der Situationswahrnehmung, Optimierung der Sicherheit und Schutz vernetzter Systeme, Schutz vor Terrorismus, Verbesserung des Krisenmanagements, Interoperabilität und integrierte Systeme für Information und Kommunikation. Das letztendliche Ziel der Maßnahme ist es, die Bedingungen und Arrangements festzulegen, die für eine wirksame Zusammenarbeit zwischen nationalen Forschungsprogrammen im Bereich der globalen Sicherheit notwendig sind. Schließlich warnte Liikanen noch: "Unsere Mitstreiter und insbesondere die USA erhöhen ihre Forschungsausgaben weiter: wir können es uns einfach nicht leisten, noch weiter zurückzufallen."