Verlängerung des Mandats der Europäischen Beratergruppe für ethische Fragen
Die Europäische Kommission hat das Mandat der Europäischen Beratergruppe für ethische Fragen im Bereich der Wissenschaft und der neuen Technologien (EGE) um vier Jahre verlängert. In der Entscheidung der Kommission heißt es: "Die Aufgabe der EGE wird darin bestehen, die Kommission zu ethischen Fragen in Bezug auf Wissenschaft und neue Technologien zu beraten, entweder auf Antrag der Kommission oder durch Eigeninitiative." Die Fragen beziehen sich üblicherweise auf die Vorbereitung und Umsetzung von EU-Gesetzgebung oder -Politiken. In dem Dokument heißt es weiter: "Das Parlament und der Rat können die Aufmerksamkeit der Kommission auf Fragen lenken, die ihrer Meinung nach von großer ethischer Bedeutung sind. Die Kommission muss beim Ersuchen der Stellungnahme der EGE eine Frist setzen, innerhalb der diese Stellungnahme abzugeben ist." Die Mitglieder der EGE werden vom Präsidenten der Europäischen Kommission ernannt, aber Interessenten können auf eine derzeit offene Aufforderung zur Interessenbekundung antworten, sofern sie für die Gruppe berücksichtigt werden möchten. Die Mitglieder dienen persönlich und müssen die Kommission unabhängig von äußeren Einflüssen beraten. Für die Vorbereitung von Stellungnahmen besitzt die EGE die Flexibilität, Beratung von Experten in einem spezifischen Bereich einzuholen, Studien einzuleiten und Arbeitsgruppen für die Betrachtung bestimmter Themen einzurichten. Bei kürzlichen Stellungnahmen der EGE ging es um so vielfältige Themen wie die Implantation von Informations- und Kommunikationsgeräten (IKT) in den menschlichen Körper, Nabelschnurblutbanken, Gentests am Arbeitsplatz, klinische Forschung in Entwicklungsländern und die Patentierung von Erfindungen in Verbindung mit menschlichen Stammzellen.