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Potocnik: Erhöhung der F&E-Ausgaben auf drei Prozent des BIP wird BIP der EU um bis zu zehn Prozent steigern

Wenn die EU ihre Investitionen in die Forschung auf drei Prozent des BIP erhöhen würde, würde dies zu einem durchschnittlichen BIP-Wachstum von drei bis zehn Prozent bis zum Jahr 2010 führen, sagte der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik. Der Kommissar h...

Wenn die EU ihre Investitionen in die Forschung auf drei Prozent des BIP erhöhen würde, würde dies zu einem durchschnittlichen BIP-Wachstum von drei bis zehn Prozent bis zum Jahr 2010 führen, sagte der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik. Der Kommissar hielt am 18. Mai in Brüssel eine Rede auf einer Konferenz der Kommission zum Thema der offenen Koordinierungsmethode (Open Method of Coordination - OMC) in der Forschung. Die Zahlen stammen vom Dutch National Bureau for Economic Policy Analysis und untermauern Potocniks Unterstützung sowohl für die Ziele von Lissabon als auch den Bericht der Aho-Gruppe zu Innovation in der EU. Um dies zu erreichen, forderte der Kommissar die Mitgliedstaaten auf, ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) zu erhöhen, weil "derzeit etwa 94 Prozent aller öffentlichen Investitionen in F&E von den Mitgliedstaaten aufgebracht werden. Obwohl der Haushalt des Rahmenprogramms der Gemeinschaft beträchtlich aufgestockt wird, müssen die Mitgliedstaaten ihre Investitionen in F&E künftig weiter erhöhen." Kommissar Potocnik führte weiter aus, die "offene Koordinierungsmethode" sei die beste Möglichkeit, die Investitionen der Mitgliedstaaten in F&E zu überwachen, insbesondere im Rahmen koordinierter Maßnahmen. "Es gibt umfassende Beweise, beispielsweise aus den Rahmenprogrammen, dafür, dass koordinierte Maßnahmen in vielen Fällen effektivere politische Antworten sind als unkoordinierte Maßnahmen." Mit dem Dreiprozentziel der OMC sollen drei Dinge erreicht werden: - Förderung von gegenseitigem Lernen, Peer Reviews und die Ermittlung bewährter Verfahren; - Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Entwicklung kohärenterer und konzertierterer Politiken sowie gemeinsamer Initiativen zu Themen von gemeinsamem Interesse; - Unterstützung bei der Ermittlung von Bereichen, in denen Gemeinschaftsinitiativen die Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten verstärken könnten. Kommissar Potocnik ist der Meinung, dass das OMC-Konzept bisher ein Erfolg ist. "Wir sind der Ansicht, dass das gegenseitige Lernen der Mitgliedstaaten intensiv gewesen ist, dass in einer Reihe von Bereichen bewährte Praktiken ermittelt wurden und dass Anleitungen bereitgestellt worden sind, sodass die Mitgliedstaaten ihre Politiken verbessern können. Wir sind der Meinung, dass alle Mitgliedstaaten von dem Dreiprozentziel der OMC profitiert haben", so Potocnik. Potocnik wies insbesondere darauf hin, dass die Mitgliedstaaten die OMC verwendet hätten, um die politischen Entscheidungsträger zu informieren, die Ausgabenentscheidungen treffen, bei denen es um Ausgaben der Mitgliedstaaten von mehreren Milliarden Euro geht. Beispielsweise haben die Mitgliedstaaten betrachtet, wie andere die öffentlichen Forschungsorganisationen reformiert haben, und dann anschließend ihre eigenen Reformen angewandt. Sechs Mitgliedstaaten haben sich für eine Peer Review ihrer Forschungspolitik entschieden. Der Kommissar forderte eine Verstärkung der folgenden zwei Bereiche: grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Industrie und Hochschulen sowie steuerliche Maßnahmen für die Forschung. Er sagte, die Kommission habe Papiere mit Empfehlungen in all diesen Bereichen vorbereitet. Er hob außerdem spezifische Pilot-Aufrufe für ein OMC-NET hervor, in deren Rahmen die Mitgliedstaaten politische Bereiche von gemeinsamem Interesse koordinieren sollen. Diese Aufrufe werden im Siebten Rahmenprogramm (RP7) fortgesetzt. Potocnik stellte einen in Ausarbeitung befindlichen Bericht des Ausschusses für Wissenschaftliche und Technische Forschung (CREST) zu den Ansätzen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Agenda von Lissabon heraus. Der Bericht wird Fortschrittsberichte zu den nationalen Reformprogrammen aller Mitgliedstaaten bündeln, um dem Rat spezifische Empfehlungen zu unterbreiten. Abschließend sagte der Kommissar, die von den Mitgliedstaaten erzielten Forschritte seien bisher ermutigend, und sie müssten im Wesentlichen mehr solche Fortschritte erzielen und dabei vier Schlüsselbereichen besondere Aufmerksamkeit schenken: 1. Die OMC sollte sich auf Bereiche konzentrieren, in denen die grenzüberschreitenden Dimensionen größer sind und die Auswirkungen verstärkt werden können. Spezifische Bereiche für gegenseitiges Lernen und Koordinierung könnten Strukturfonds für regionale Entwicklung zur Unterstützung von Forschung und Innovation nutzen. 2. Gegenseitiges Lernen sollte unter den politischen Entscheidungsträgern auf CREST - sowie auf Expertenebene stattfinden. Dies sollte zum Beispiel bei gegenseitigem Lernen in den nationalen Reformprogrammen der Fall sein. 3. Der OMC-Prozess muss klare Leitlinien bieten, die bewährte Praktiken ermitteln und starke Empfehlungen unterbreiten, wenn Europa schnell zu einer wissensbasierten Wirtschaft übergehen und seine Produktivität verbessern soll, insbesondere angesichts des verstärkten Wettbewerbs durch aufstrebende und schnell wachsende Volkswirtschaften wie Indien und China. 4. Die OMC sollte in die Forschungspolitik der Mitgliedstaaten einbezogen werden, um das effektive Aufgreifen von Ergebnissen sicherzustellen. Bewährte Verfahren und Leitlinien sollten bereitwillig verwendet werden.

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