Europäische Agentur für chemische Stoffe nimmt mit Inkrafttreten von REACH ihre Arbeit auf
Die neue europäische Chemikalien-Verordnung REACH (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) trat am 1. Juni in Kraft und zeitgleich nahm die neue Europäische Agentur für chemische Stoffe (European Chemicals Agency - ECHA) ihre Arbeit auf. Die in Helsinki ansässige Agentur wird für die laufende Verwaltung der REACH-Verordnung zuständig sein. Die ECHA ist damit betraut, den Mitgliedstaaten und EU-Institutionen wissenschaftliche und technische Ratschläge zu den von REACH erfassten chemischen Stoffen zu geben. Sie wird außerdem das Registrierungsverfahren koordinieren, um sicherzustellen, dass chemische Stoffe in der gesamten EU einheitlich verwaltet werden. Die neue ECHA-Website, die am 1. Juni eingerichtet wurde, wird sowohl der Industrie als auch der Öffentlichkeit Informationen zu REACH sowie Instrumente und Leitfäden für die Einhaltung der Verordnung zur Verfügung stellen. "Die Europäische Agentur für chemische Stoffe wird eine Schlüsselrolle bei der effektiven Umsetzung von REACH spielen und für einen besseren Gesundheits- und Umweltschutz sorgen. Gleichzeitig wird sie die Innovation fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie der EU stärken", sagte der EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie Günter Verheugen. Die ersten Aufgaben der neu gegründeten Agentur sind die Schaffung von Arbeitsverfahren sowie die Entwicklung und Bereitstellung von Informationen für Unternehmen, vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), zur Erfüllung der Anforderungen von REACH. Die Agentur wird außerdem ein REACH-Helpdesk betreiben und ein Netz nationaler Helpdesks koordinieren. Der Direktor für die Agentur soll im Herbst ernannt werden. Die Einstellungsverfahren zur Besetzung anderer Posten bei der Agentur laufen bereits. In der Zwischenzeit wird das kleine Team, das derzeit in der Agentur arbeitet, von Geert Dancet geleitet, der von der Europäischen Kommission abgestellt wurde. Die ECHA soll bis Juni 2008 voll funktionsfähig werden. Zu diesem Zeitpunkt wird die Vorregistrierung bestimmter chemischer Stoffe beginnen. Die Agentur wird eine Online-Schnittstelle für dieses Verfahren bereitstellen. "Mit dem Inkrafttreten von REACH hat sich die EU das weltweit fortschrittlichste Chemikalienrecht gegeben. Der nächste wichtige Schritt, damit sich REACH in der Praxis bewähren kann, ist der Aufbau der Europäischen Agentur für chemische Stoffe. Es bleibt noch viel zu tun, wenn wir unsere Gesundheit und die Umwelt vor den möglichen Gefahren von Chemikalien schützen wollen", merkte der für Umweltpolitik zuständige Kommissar Stavros Dimas an. Cefic, der Europäische Verband der chemischen Industrie, sicherte zu, die Unternehmen bei der Erfüllung der Anforderungen der neuen Gesetzgebung zu unterstützen. "REACH muss als Chance für unsere Branche angesehen werden, zu beweisen, dass sie über solides Wissen in Bezug auf ihre Produkte und ausgezeichnete Praktiken für eine sichere Herstellung und Verwendung chemischer Stoffe verfügt", so der Generaldirektor des Cefic Alain Perroy. Umwelt- und Verbraucherschutzgruppen sind jedoch weiterhin besorgt, dass die Gesetzgebung durch künftige Überarbeitungen aufgeweicht werden könnte. In einem offenen Brief an die Kommissare Verheugen und Dimas gaben sie zu bedenken, dass im Vorfeld künftiger Überarbeitungen noch viele zentrale Entscheidungen hinsichtlich der Identifikation und Regulierung gefährlicher chemischer Stoffe zu treffen sein werden. Daher forderten sie die Kommissare auf sicherzustellen, dass die künftigen Überarbeitungen zur Stärkung des Gesetzes genutzt werden, um ein hohes Niveau an Gesundheits- und Umweltschutz zu gewährleisten. Unter dem früheren Chemikalienrecht der EU unterlagen bereits auf dem Markt befindliche chemische Stoffe nicht denselben Anforderungen für Sicherheitstests wie neue chemische Stoffe. Das Ziel von REACH ist die Überprüfung der Sicherheit von rund 30 000 dieser "existierenden" chemischen Stoffe. Die REACH-Verordnung soll Unternehmen einen Anreiz geben, nach Möglichkeit auf sicherere Alternativen umzusteigen und somit die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen.
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