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Legitimacy, Sovereignty and the Public Sphere

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Erforschung des Konzepts von Legitimität im Hinblick auf Fragen der Partizipation und Inklusivität im öffentlichen Raum

Fragen zum Wesen und der Funktionsweise der modernen Demokratie gibt es zuhauf. EU-finanzierte Forschung antwortet mit einem neuen Konzept der Legitimität auf die Problematik.

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Wurde die Demokratie von Konzerninteressen und Parteibürokratien übernommen, welche Entscheidungen hinter verschlossenen Türen treffen und keinen Platz für die öffentliche Diskussion lassen? Entfremden uns die Globalisierung und die Vermischung der Kulturen und Religionen?

Was ist mit dem öffentlichen Raum passiert?

Der öffentliche Raum ist ein imaginärer Raum, in dem Informationen, Anschauungen und Argumente zu gesellschaftlichen Problemen zusammenkommen und in dem freie Überlegungen sowie der Meinungsaustausch das politische Handeln beeinflussen können. Er ist ein äußerst wichtiges Element demokratischer Staaten. Seine Geschichte wird jedoch oft als eine des Niedergangs dargestellt. „Dem öffentlichen Raum wurde vorgeworfen, er sei zu passiv und unkritisch, um ein Gleichgewicht für den Staat zu sein, oder es fehle ihm an Inklusivität, um den Staat zu legitimieren“, sagt Andro Kitus, Projektwissenschaftler des EU-finanzierten Legitimacy-Projekts. Die jüngsten Trends der Globalisierung und der demokratischen Entwicklung haben diese Probleme weiter verschärft. Kitus fügt hinzu: „Wir können derzeit beobachten, wie die Globalisierung verschiedene Völker, Kulturen und Religionen zusammenführt, wodurch die Frage nach der Offenheit und Akzeptanz von Unterschieden in den Vordergrund rückt. Gleichzeitig sehen wir uns mit der Entfremdung großer Teile der Bevölkerung von einer echten Beteiligung an der demokratischen Politik konfrontiert.“

Die Wurzeln des Niedergangs des öffentlichen Raums aufdecken

Theoretisch wie historisch wird der Begriff des öffentlichen Raums mit der konzeptionellen Trennung von Staat und Gesellschaft (bzw. Volk) notwendig – also dann, wenn die Gesellschaft nicht mehr als Ergebnis der Herrschaft der souveränen Macht gesehen wird, sondern ihr als eigenständige „Entität“ gegenübersteht. In diesem Moment wird ein vermittelnder öffentlicher Raum notwendig. Das Legitimacy-Projekt untersuchte eine Möglichkeit, dass die konzeptionelle Trennung von Gesellschaft und Staat nicht vollständig abgeschlossen ist, was eine gewisse strukturelle Abwertung der Idee des öffentlichen Raums bewirken muss. Dies könnte möglicherweise zu Problemen im Hinblick auf Partizipation und Inklusivität führen.

Zur Realisierung eines inklusiveren und partizipativeren öffentlichen Raums

Durch die Auseinandersetzung mit Philosophen und Theoretikern poststrukturalistischer Denkrichtungen wie Derrida, Laclau, Nancy und anderen zielte das Forschungsprojekt darauf ab, zwei Ideen zu belegen: Erstens, dass das traditionelle Konzept der Legitimität als theoriefreie konzeptionelle Verknüpfung zwischen Staat und Gesellschaft fungiert, die eine hierarchische Beziehung zwischen diesen beiden herstellt, indem sie dem Staat Vorrang vor der Gesellschaft beziehungsweise dem Volk gibt. Zweitens ist es möglich, ein sogenanntes „dekonstruiertes Konzept“ der Legitimität zu entwerfen, das sowohl eine Beziehung als auch eine Trennung zwischen Staat und Gesellschaft aufrechterhält. Dieses neue „Konzept“ von Legitimität als „Zurücktreten“ wird als die eigentliche Bedingung der Möglichkeit eines inklusiveren und partizipatorischen öffentlichen Raums vorgeschlagen. Kitus fährt fort, verschiedene Aspekte dieses neuen „Konzepts“ der Legitimität in seinem demnächst erscheinenden Buch für Edinburgh University Press zu beschreiben. Er hofft, dass das neue Konzept das Potenzial hat, unsere Denkweise in der politischen Welt zu verändern und einen inklusiveren, reflektierenden und partizipativen öffentlichen Raum zu schaffen. Unterstützt wurde das Forschungsvorhaben im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen.

Schlüsselbegriffe

Legitimität, öffentlicher Raum, Gesellschaft, Inklusivität, Demokratie, Politik

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