Satellitenkommunikationen - Besprechung zwischen Kommissaren, europäischen Ministern und Vertretern der Industrie
Am 10. Oktober 1996 hielten Herr Martin Bangemann, Europas Kommissar für Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen, Information, Technologien sowie Telekommunikationen und Frau Edith Cresson, Kommissarin für Forschung, allgemeine und berufliche Bildung, eine informelle Besprechung in Paris mit den für Satellitenkommunikationen zuständigen europäischen Ministern sowie Vertretern der Raumfahrtindustrie ab. Die Erkenntnis der zunehmenden Rolle von Satellitenkommunikationen in der globalen Informationsgesellschaft und inbesondere der Entwicklung leistungsstarker erdnaher Satellitensysteme (LEO) veranlaßte die Kommission, im November 1995 Gemeinschaftsaktionen im Bereich satellitengestützter persönlicher Kommunikationsdienste (PCS) vorzuschlagen. Der Rat erzielte am 27. September 1996 eine gemeinsame Position zu diesem Vorschlag. Die Zielsetzung der Gemeinschaftsaktion soll innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren folgendes sicherstellen: - Auswahl von Raumsegmentbetreibern für satellitengestützte PCS; - Die Verabschiedung gemeinsamer Bedingungen für die Genehmigungen, die den ausgewählten Raumsegmentbetreibern für satellitengestützte PCS erteilt werden; - Harmonisierte Bedingungen für Genehmigungen; - Die Einleitung eines Dialogs und gegebenenfalls von Verhandlungen zwischen der EU und Drittländern, mit dem Ziel, eine internationale Zusammenarbeit einzurichten, um die Entwicklung satellitengestützter PCS zu fördern und Hindernisse zu beseitigen, die ihrer Entwicklung im Wege stehen. Die Konferenz von Paris wurde auf Anregung der beiden Kommissare organisiert, um Gelegenheit für eine offene Diskussion über die strategischen Alternativen zu geben, die sich der Europäischen Union zu einem Zeitpunkt bieten, wo sich die europäische Weltraumpolitik noch im Entwicklungsstadium befindet. In diesem Bewußtsein befaßten sich die Diskussionspartner mit den wichtigsten industriellen, technologischen und ordnungspolitischen Fragen, die sich im Hinblick auf diesen strategischen Sektor stellen, um einen proaktiven und koordinierten Ansatz zu erarbeiten. Anläßlich der Konferenz betonte Frau Cresson die politische Bedeutung dieser Thematik, die in Europa noch nicht ausreichend gewürdigt wird: "Im Gegensatz zu der Situation in den Vereinigten Staaten, wo die amerikanische Regierung sowohl in ordnungspolitischer als auch in technischer Hinsicht ihren Einfluß in dieser Branche geltend macht, steht diese Frage in Europa noch lange nicht hoch genug auf der Tagesordnung." Anläßlich der Konferenz wurden vier Hauptthemen besprochen: die Definition der künftigen europäischen Politik im Hinblick auf Satelliten; die Definition von Forschungsprioritäten; die Definition einer gemeinsamen europäischen Position zur Zuweisung von Frequenzen; die Mobilisierung privater Ressourcen für Investitionen in diesen Sektor.