Verbesserte politische Reformen für Arme und Arbeitslose
Die EU-Sozialstaaten haben Richtlinien und Bestimmungen für aktive Eingliederungsmaßnahmen, um den Armen und Arbeitslosen zu helfen. Dazu gehören Vorsorgeleistungen, Arbeitsmarktpolitik und der Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen. Wirksame aktive Eingliederungsmaßnahmen erfordern die Koordination zwischen Sozial- und Beschäftigungspolitik. Das von der EU geförderte Projekt COPE (Combating poverty in Europe: Re-organising active inclusion through participatory and integrated modes of multilevel governance) untersuchte soziale Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und geringfügig Beschäftigte in fünf europäischen Ländern: Deutschland, Italien, Polen, Schweden und dem Vereinigten Königreich. Die Ergebnisse deuten auf gravierende Defizite bei der Gestaltung und Umsetzung aktiver Eingliederungsmaßnahmen in allen Ländern. Die Forscher deckten auf, dass die Mindesteinkommensregelungen für Berufstätige in allen Ländern zwar verbessert wurden, aber einige Länder setzen die Systeme besser um als andere. Zum Beispiel regulieren Deutschland und das Vereinigte Königreich das Mindesteinkommen auf nationaler Ebene, während Italien, Polen und Schweden es auf lokaler Ebene regulieren. COPE fand heraus, dass die Regulierung auf nationaler Ebene in Deutschland und im Vereinigten Königreich ausreichenden Schutz für alle Armen gewährt. Die Lokalisierung der sozialen Regulierung in Italien, Polen und Schweden kann dagegen zu einer größeren Variabilität bei der Erbringung von Leistungen und Dienstleistungen führen. Während sich die Mindesteinkommensregelungen in diesen Ländern verbessert haben, bemerkte COPE, dass die meisten Reformen auf Langzeitarbeitslose und arbeitslose Alleinerziehende ausgerichtet sind. Geringfügig Beschäftigte, einschließlich arbeitenden Alleinerziehenden mit niedrigem Einkommen, werden häufig übersehen und vernachlässigt. COPE schlug vor, diese Regelungen müssen durch die Anpassung der Mindesteinkommensregelung und einen besseren Zugang zu und einer gerechteren Verteilung von Sozial- und Beschäftigungsdienstleistungen reformiert werden. Positiv zu vermerken ist, dass ein Blick auf die sozialen Eingliederungsmaßnahmen in fünf postindustriellen Städten zeigt, dass das Problembewusstsein zu einer wirksamen Koordinierung zwischen den einschlägigen Akteuren führt. Das Projekt stellte fest, dass sich die Wirtschaftskrise in Europa negativ auf die Beschäftigungs- und Armutsraten ausgewirkt hat, und deckte Unfähigkeiten der einzelnen Länder auf, diese Probleme zu mildern. Politische Reformen und eine bessere zwischenstaatliche Koordinierung werden sicherstellen, dass die Hilfe die Teile der Bevölkerung so schnell und effizient wie möglich erreicht, die sie am meisten benötigt.
