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Kommission startet öffentliche Konsultation zu Europäischem Institut für Technologie

Am 16. September hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation über die Frage eingeleitet, ob und wie ein Europäisches Institut für Technologie (EIT) gegründet werden soll. Im Rahmen der Konsultation sollen Interessengruppen dazu befragt werden, wie ein solche...

Am 16. September hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation über die Frage eingeleitet, ob und wie ein Europäisches Institut für Technologie (EIT) gegründet werden soll. Im Rahmen der Konsultation sollen Interessengruppen dazu befragt werden, wie ein solches Institut Forschung und Lehre sowie Marktinnovation in Europa stärken könnte. Die öffentliche Konsultation endet Mitte November, und die Antworten werden in eine umfassendere Analyse der Dienststellen der Europäischen Kommission einfließen. Der Gedanke der Gründung eines EIT, inspiriert vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) in den USA, wurde im Februar 2005 vom Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso verkündet. In der Halbzeitbewertung des Lissabon-Prozesses der Kommission, KOM (2005) 24, heißt es: "[…] die Kommission [schlägt] die Schaffung eines 'Europäischen Technologie-Instituts' vor, das zu einem Magneten für die besten Köpfe, Ideen und Unternehmen aus der ganzen Welt werden soll. Die Kommission wird zusammen mit den Mitgliedstaaten sowie öffentlichen und privaten Interessenten prüfen, wie sich dieser Gedanke am besten umsetzen ließe." Die Idee der Gründung eines EIT wurde besonders von der Campaign for Parliament Reform (CPR) begrüßt, ein fraktionsübergreifender Zusammenschluss von 130 MdEP aus 15 Mitgliedstaaten, der die derzeitigen Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg als Sitz für das Institut vorgeschlagen hat. Laut der CPR könnten die Gelder, die eingespart werden könnten, wenn man keine Parlamentssitzungen mehr in Straßburg stattfinden lassen würde - fast 200 Millionen Euro im Jahr - gut in Europas Zukunft investiert werden, und zwar durch diese führende europäische Universität mit "den besten Einrichtungen der Welt". Ende März veröffentlichte die Europäische Kommission eine Bekanntmachung mit ihren ersten Gedanken zur Gründung eines Europäischen Instituts für Technologie (EIT), wonach ein Netzwerk bestehender Institutionen der Gründung eines neuen vorzuziehen sei. Der Europäische Forschungsbeirat (EURAB) nahm diesen Vorschlag mit Bedenken auf. Er hatte Zweifel angesichts der Pläne der Kommission und mahnte, dass solche "Top-down"-Initiativen nur selten funktionieren. Darüber hinaus äußerte der EURAB Befürchtungen, dass die Gespräche über die Einrichtung eines EIT die Vorbereitungen für den Europäischen Forschungsrat untergraben könnten. Der für allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Mehrsprachigkeit zuständige EU-Kommissar Ján Figel erklärte, "das Europäische Institut für Technologie könnte eine innovative Rolle bei der Förderung des Wissenstransfers spielen, indem es die weltweit hervorragenden Forscher und Unternehmen in einer Arbeitspartnerschaft zusammenführt. Ein solches Institut sollte die Stärken der bestehenden europäischen Institutionen nutzen", fügte er hinzu. Am 16. September begrüßte Präsident Barroso die öffentliche Konsultation mit den Worten: "Wir müssen gemeinsam Europas Potenzial in Forschung und Technologie ausbauen, indem wir für Forschungsberufe werben, europäischen Forschern die Arbeit in Europa schmackhaft machen und gleichzeitig die brillantesten Köpfe der Welt nach Europa holen." Die Kommission sieht ihre Aufgabe vor allem darin, "sich verschiedene Ansichten vortragen zu lassen". Im Mittelpunkt der öffentlichen Konsultation stehen Fragen "ersten Ranges": Auftrag des Instituts, Ziele, zusätzlicher Nutzen und mögliche Struktur. In einem Fragebogen auf der Europa-Website können online Vorschläge gemacht werden, wie das Institut seine Tätigkeit am besten organisieren könnte, um Innovation und Wissenstransfer in der EU zu fördern. Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation wird die Kommission prüfen, ob sie die Angelegenheit weiterführen und für die Frühjahrstagung des Europäischen Rats im März 2006 ein Papier ausarbeiten möchte. Wenn der Europäische Rat mit der Gründung eines EIT einverstanden sein sollte, würde die Kommission dem Rat und dem Europäischen Parlament einen Vorschlag für einen Rechtsakt vorlegen.

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