Entwicklung einer globalen Sicht der EU-Energiepolitik
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über die Energiepolitik der Gemeinschaft gebilligt, die darauf abzielt, die Maßnahmen der Gemeinschaft in diesem Bereich transparenter zu gestalten. Diese Mitteilung wurde als Antwort auf ein Ersuchen des Rates vorbereitet und bietet erstmals einen Gesamtüberblick über die Energiepolitik der Europäischen Union. Die Mitteilung umfaßt sowohl die gemeinsam mit den Mitgliedstaaten entwickelten Aktionen als auch im Rahmen von Strategien und Programmen der Gemeinschaft eingeleitete Maßnahmen der Union und ermöglicht eine tiefgreifende, umfassende Analyse der einzelnen Aspekte der Energiepolitik. Außerdem bietet sie eine Entscheidungsgrundlage für künftige energiepolitische Schwerpunktsetzungen, mit deren Hilfe die Europäische Union den großen Herausforderungen der kommenden Jahre begegnen kann. Die Mitteilung umreißt drei große Herausforderungen, denen sich die EU stellen muß: - Die wachsende Abhängigkeit von Energielieferungen aus Drittländern; - Die Notwendigkeit, angesichts der Globalisierung der Wirtschaft wettbewerbsfähigere Energiepreise zu gewährleisten; - Die Erfordernis, dafür zu sorgen, daß die Energiemärkte stärker im Einklang mit den umweltpolitischen Zielen stehen. Die folgenden Schlußfolgerungen werden für eine künftige Gemeinschaftpolitik getroffen: - Die energiepolitischen Aktionen sind zu verstärken, damit die Gemeinschaft eine angemessene Antwort auf diese drei Herausforderungen findet; - In diesem Zusammenhang ist eine bessere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die vereinbarten gemeinsamen energiepolitischen Ziele anzustreben; - Außerdem müssen die Aktionen der Gemeinschaft - ob sie nun im Rahmen der Energiepolitik oder einer der anderen Gemeinschaftspolitiken wie z. B. Forschung oder Verkehr eingeleitet worden sind - anhand der energiepolitischen Prioritäten zielorientierter als bisher durchgeführt werden; - Mit Hilfe dieser Maßnahmen wird es gelingen, die Effizienz der Gemeinschaftsaktionen zu verbessern und den Nutzen der eingesetzten Finanzmittel zu optimieren. Die Gemeinschaftsaktionen lassen sich in zwei Kategorien gliedern: Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und Gemeinschaftsaktionen. Diese Maßnahmen sind auf der Grundlage des Beitrags zu klassifizieren, den sie zu einem der folgenden Prioritätsziele beisteuern können: - Sicherung der Energieversorgung und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit im Energiesektor; - Integration der Energiemärkte; - Förderung der nachhaltigen Entwicklung; - Entwicklung der Energietechnologie und Forschung. Die Kommission strebt die Klärung und Vereinfachung bestehender Sachverhalte an und beabsichtigt, der Energiepolitik der Gemeinschaft einen kohärenten Rahmen zu geben. In Anlehnung an die FTE-Rahmenprogramme erwägt die Kommission gegenwärtig ein Energie-Rahmenprogramm, das die bestehenden Energieprogramme zusammenbringen würde. Die Gemeinschaftshilfe für Energiemaßnahmen kommt zur Zeit aus unterschiedlichen Quellen, wie z. B.: Die großen Energieprogramme (SAVE, SYNERGY, ALTENER); die transeuropäischen Energienetze; die FTE-Programme (JOULE/THERMIE und Euratom); der Strukturfonds; internationale Kooperationsinstrumente; die Montangemeinschaft und die Europäische Investitionsbank sowie der Europäische Investmentfonds.