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Inhalt archiviert am 2022-11-28

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Kommissionsvorschlag für ein EU-Energierahmenprogramm

Auf Initiative von Herrn Christos Papoutsis, dem für Energiepolitik verantwortlichen Kommissionsmitglied, hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein Energierahmenprogramm verabschiedet, das alle von der Europäischen Union im Energiesektor durchgeführten Maßnahmen n...

Auf Initiative von Herrn Christos Papoutsis, dem für Energiepolitik verantwortlichen Kommissionsmitglied, hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein Energierahmenprogramm verabschiedet, das alle von der Europäischen Union im Energiesektor durchgeführten Maßnahmen neugruppiert . Das Rahmenprogramm hätte eine Laufzeit von 1998 bis 2002 und soll auf die von der Europäischen Kommission sowie von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament identifizierten Erfordernisse reagieren, um bessere Transparenz, Koordination, Vereinfachung und Effizienz aller Maßnahmen im Rahmen der Energiepolitik oder anderer Bereiche zu gewährleisten. Außerdem soll das Energierahmenprogramm die notwendige Verstärkung in Beziehung auf die drei Prioritätsziele der Angebotssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Umwelt zu identifizieren. Das für die ursprüngliche Laufzeit von fünf Jahren vorgeschlagene Budget beträgt 200,4 Millionen ECU. In seinem Kommentar zum Kommissionsvorschlag bemerkte Herr Papoutsis, daß "Energie ein wesentlicher Faktor der wirtschaftlichen Entwicklung, Sozialfürsorge und Beschäftigung ist. Außerdem hat sie eine große Auswirkung auf die Umwelt. Überdies steht die Europäische Union in den kommenden Jahren strategischen Herausforderungen gegenüber. Daher ist es wichtig, daß die Politik und Maßnahmen der Union diesen Erfordernissen in einer kohärenten, einfachen und koordinierten Art angepaßt werden". Das vorgeschlagene Energierahmenprogramm wird auf einer Kombination aus horizontalen Maßnahmen (z.B. Wahrscheinlichkeitsanalysen, Marktbeobachtung und internationale Zusammenarbeit im Energiesektor) und thematische Programme beruhen. Die thematischen Programme betreffen im wesentlichen folgende Themen: - Förderung erneuerbarer Energieressourcen und Durchführung einer Strategie sowie eines Aktionsplans der EU; - Unterstützung der Energieeinsparung; - Förderung einer sauberen und effizienten Kohlenutzung; - Unterstützung des Nuklearsektors, insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, des Transports radioaktiven Materials und der Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Handels. Kommissionsmitglied Papoutsis betonte, daß "Energieersparnis und Förderung erneuerbarer Energiequellen unter unseren Maßnahmen den höchsten Stellenwert für die Europäische Kommission haben. Sie sind mit dem Schutz der Umwelt und der effizienten Nutzung unserer Ressourcen verbunden, die beide in der Zukunft zu den größten Herausforderungen für die gesamte Welt gehören. Und die Maßnahmen für saubere Kohletechnologie sind von besonderer Bedeutung für die künftige Erweiterung der Union. Wir dürfen nicht vergessen, daß die Energieproduktion der mittel- und osteuropäischen Länder in der Hauptsache auf Kohle beruht". Das Energierahmenprogramm wird auf einer grundlegenden Entscheidung des Rates basieren, die den allgemeinen Rahmen, seine Dauer und seine wichtigsten finanziellen Elemente bestimmt. Dies wird durch spezifische Entscheidungen zur Festlegung der Ziele, Inhalte und Einzelheiten jeder Maßnahme vervollständigt. Es wurde außerdem vorgeschlagen, ein einzelnes Koordinationskomitee zu gründen, das die spezifischen Energiemaßnahmen leiten und die Koordination mit Maßnahmen gewährleisten soll, die im Zusammenhang mit anderen Gemeinschaftsmaßnahmen übernommen werden.

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