Neue Instrumente zur Aufdeckung – und Verhinderung – von Online-Radikalisierung
Für die meisten Menschen ist das Internet eine unerschöpfliche Informationsquelle oder zumindest ein großartiger Ort für unterhaltsame Katzenvideos. Doch für Kriminelle und Terroristen stellt es das perfekte Instrument zur Mittelbeschaffung, Rekrutierung, Koordinierung und Kommunikation dar. „Der Cyberspace wird zunehmend als Medium zur illegalen Finanzierung, Anwerbung, Ausbildung und Aufstachelung von Personen genutzt, um die sozialen und demokratischen Ideale Europas zu bekämpfen“, sagt Holger Nitsch, Leiter des Kompetenzzentrums für Polizei- und Sicherheitsforschung in Bayern (CEPOLIS), einem Institut der Hochschule für den öffentlichen Dienst im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz. Laut Nitsch konzentrieren sich die Strafverfolgungsbehörden zu sehr auf die kriminelle Handlung, doch nicht auf die Ursache dieser Handlungsweise. „Wir müssen die Krankheit behandeln, nicht das Symptom“, fügt er hinzu. „Da die Online-Radikalisierung die treibende Kraft hinter den Einstellungen und Überzeugungen ist, die kriminellem Verhalten zugrunde liegen, müssen unsere Bemühungen hier ansetzen.“
Ursachen und Auswirkungen der Online-Radikalisierung
Mit Unterstützung des EU-finanzierten Projekts PROPHETS hat es sich Nitsch zur Aufgabe gemacht, die Ursachen und Auswirkungen der Online-Radikalisierung zu ermitteln und darauf aufbauend die erforderlichen Instrumente zur Bewältigung dieser Herausforderung zu entwickeln. Für die Untersuchung der Ursachen wurde besonderes Augenmerk auf die Identifizierung, Operationalisierung und Messung von Anfälligkeitsindikatoren gelegt, d. h. auf Merkmale, die bestimmte Personen anfällig für Radikalisierung machen. Dazu zählen persönliche Faktoren wie wahrgenommene Ungerechtigkeit und Missstände, Unsicherheit bei der Identitätsbildung oder die Suche nach dem, was als „Sinn“ verstanden wird. Der Wunsch nach Zugehörigkeit kann ein Auslöser sein, ebenso wie das soziale Umfeld einer Person und andere gesellschaftliche Faktoren wie die soziale Polarisierung. Das Projekt konzentrierte sich zudem auf die Finanzierung, Anwerbung und Ausbildung von Terroristinnen und Terroristen, auf Inhalte, die im Zusammenhang mit Terrorismus erstellt werden, sowie terrorismusbezogene Hassreden.
Technische Instrumentarien
Auf der Grundlage dieser Forschungsarbeiten wurden im Rahmen des Projekts drei technische Instrumentarien zur Erkennung – und Verhinderung – von Online-Radikalisierung entwickelt. Ein Beispiel dafür ist das Instrument „Monitoring and Situational Awareness Tool“, das multimediale Inhalte aus verschiedenen Online-Quellen sammelt und analysiert. „Mit modernsten Technologien und unter Einbeziehung unserer sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse filtert das „Monitoring and Situational Awareness Tool“ wertvolle Informationen aus strukturierten und unstrukturierten Daten“, so Nitsch. „Diese Ergebnisse werden dann verwendet, um laufende Aktivitäten zu erkennen und die Strafverfolgungsbehörden rechtzeitig zu benachrichtigen.“ Das „Policy Making Toolkit“ ist, wie der Name schon sagt, auf die politische Analyse durch Entscheidungsverantwortliche und Strafverfolgungsfachleute ausgerichtet. Es soll dazu dienen, Empfehlungen für politische Ansätze bezüglich der bestehenden und neu entstehenden Bedrohungen durch Online-Radikalisierung zu geben. „Entscheidungsverantwortliche können das „Policy Making Toolkit“ nutzen, um relevante Richtlinien und Gesetze, wie die EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung, in den Mitgliedstaaten zu recherchieren“, fügt Nitsch hinzu. Nicht zuletzt steht das „Expert Notification Portal“ zur Verfügung. Dabei handelt es sich um einen Raum, der von der Gemeinschaft betrieben wird und der die Kommunikation zwischen Strafverfolgungsbehörden und Sachverständigen während laufender Ermittlungen zu Online-Radikalisierungsaktivitäten vereinfachen soll.
Leistungsstarke Funktionen zur Bekämpfung terroristischer Online-Aktivitäten
Alle drei Instrumentarien wurden von Endnutzenden im Bereich der Strafverfolgung und von Beratenden aus zahlreichen europäischen Ländern bewertet. Es wurde bestätigt, dass alle Instrumente die Erwartungen und Bedürfnisse bei der Endnutzung erfüllen. Das „Monitoring and Situational Awareness Tool“ wurde als besonders effektiv bewertet, wenn es um die Erkennung von terroristischen Inhalten und terroristischen Aktivitäten sowie um Vulnerabilitätsindikatoren geht. „Die drei Instrumente bieten Strafverfolgungsbehörden, politisch Verantwortlichen und anderen relevanten Interessengruppen leistungsstarke Möglichkeiten zur Bekämpfung terroristischer Online-Aktivitäten, nicht nur durch deren Aufdeckung, sondern auch durch das Anpacken an der Wurzel des Problems – der Online-Radikalisierung“, so Nitsch abschließend.
Schlüsselbegriffe
PROPHETS, Online-Radikalisierung, Terroristen, Strafverfolgung, Kriminelle, Internet
